Ortsumfahrung soll Fahrt aufnehmen

Ortsumfahrung soll Fahrt aufnehmen

(zg) Die FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Christian Jung und Dr. Jens Brandenburg haben die Bürgermeister Felix Geider (Östringen) und Frank Werner (Angelbachtal) besucht, um sich über die Verkehrsbelastungen der beiden Gemeinden zu informieren. Täglich rollen bis zu 17.000 Fahrzeuge durch Östringen. Viele davon schieben sich auf ihrem Weg von der B292 auf die B39 auch durch den […]

Konstituierung der neuen verstärkten FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar

Konstituierung der neuen verstärkten FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar

Weiter mit bewährter Spitze Rhein-Neckar. Zur konstituierenden Sitzung sind die nunmehr sieben Mitglieder der FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar zusammengekommen und haben die Nominierungen für die Kreistagsausschüsse und weiteren Positionen vorgenommen. Dies ging sehr zügig und einvernehmlich mit ausschließlich einstimmigen Ergebnissen vonstatten. Zunächst wurden Fraktionschefin Bürgermeisterin Claudia Felden und ihr Stellvertreter Dietrich Herold in ihren Ämtern […]

Digitalisierungsprämie: Handwerk profitiert am stärksten

(zg) Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut hat anlässlich des einjährigen Jahrestags der Digitalisierungsprämie eine positive Zwischenbilanz gezogen. In den vergangenen 12 Monaten hätten in Baden-Württemberg über 2.300 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) Förderanträge gestellt. Davon kommen nach Angaben des Ministeriums alleine 17 Prozent aus dem Handwerk, das damit im Branchenvergleich vorne liegt. „Wir freuen uns, dass unsere Handwerksbetriebe […]

Breitbandausbau ist das Rückgrat für die digitale Zukunft Baden-Württembergs

Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält Förderbescheide in Höhe von 2,5 Mio. Euro „Der Breitbandausbau ist das Rückgrat für die erfolgreiche digitale Zukunft Baden-Württembergs“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU)  bei der Übergabe von insgesamt 47 Breitbandförderbescheiden mit einer Fördersumme von 14,2 Millionen Euro am Freitag, 5. Juli 2019 im Stuttgarter Innenministerium. Unter den Empfängern ist auch […]

Bremsen lösen, Inklusion vorantreiben!

SPD-Antrag fordert stärkere Fokussierung auf die inklusive Regelschule. (zg) „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen“ ist das Leitmotto des in Pforzheim anstehenden SPD-Landesparteitages, dem sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar auf seiner jüngsten Sitzung widmete. Der Anspruch der SPD beschränkt sich dabei nicht auf die Forderung für eine Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Meisterausbildung, sondern […]

Mittel für kommunale Verkehrsinfrastruktur verdoppelt

Künftig 320 Millionen Euro für Verkehrsprojekte und Investitionen (zg) Die finanziellen Mittel für die kommunale Verkehrsinfrastruktur werden ab 2020 erheblich aufgestockt. Das Kabinett in Stuttgart hat den Referentenentwurf für ein überarbeitetes Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) zur Anhörung freigegeben. Für die Finanzierung von Zuwendungen des Landes zur Unterstützung von Verkehrsprojekten und Investitionen im kommunalen Straßenbau, im ÖPNV und […]

„Rettet die Bienen“

(zg) Das Volksbegehren in Bayern hat in den letzten Monaten für viel Aufsehen gesorgt. Doch wie bedroht sind Bienen in unserer Gesellschaft? Was kann jeder Einzelne für die Insektenvielfalt tun? Diese und andere Fragen sollen in einem Vortrag von Thomas Hummel, Vorsitzender des Imkervereins in Sinsheim, geklärt werden. Dazu lädt die CDU Sinsheim interessierte Mitbürgerinnen […]

Migrationspaket: Begleitmaßnahmen zügig umsetzen

(zg) Der Bundesrat hat das Migrationspaket, das unter anderem das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Gesetz zur Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung beinhaltet, verabschiedet. Der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) fordert, dass begleitende Maßnahmen zügig und einheitlich umgesetzt werden. „Gut, dass die Gesetze nun endlich verabschiedet sind. Das Handwerk hat lange genug darauf gewartet. Ob sich der Zuzug von […]

Landesbauordnung: Bei Bürokratieabbau noch Luft nach oben

(zg) Der Landtag hat den von der Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung (LBO) beraten und den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau überwiesen. Der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) sieht viele Verbesserungen, aber auch Regelungen, die zu mehr Bürokratie führen würden. „Es ist erfreulich, dass in der Novelle der LBO eine zentrale Forderung des Handwerks […]

Klimaschutz und Energiewende in Baden-Württemberg – wie geht es weiter?

Podiumsgespräch mit Jutta Niemann MdL (energiepolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion) und Dr. Klaus Keßler (Geschäftsführer Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg – Rhein-Neckar-Kreis GmbH) Freitag, 12. Juli 2019, 19.00 Uhr, Begegnungscafé SAM Sinsheim, Burggasse 26, 74889 Sinsheim Klimaschutz ist das entscheidende Zukunftsthema. Um die Ziele des Pariser Klimaabkommens einzuhalten und die schlimmsten Folgen der Klimakrise noch abzuwenden, […]

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