#SmartesLändle – Digitalisierung in Baden-Württemberg

#SmartesLändle – Digitalisierung in Baden-Württemberg

„FREI-Talk“ mit Jens Brandenburg (Gast: Daniel Karrais MdL) (zg) Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gehört nicht erst seit Beginn der Pandemie zur Grundversorgung. Home-Schooling und Home-Office sind ohne flächendeckenden Glasfaserausbau unmöglich. Baden-Württemberg aber steckt voller Funklöcher und bildet mit Sachsen-Anhalt bundesweit das Schlusslicht bei der Breitbandversorgung. Die digitale Bildungsplattform „Moodle“ bricht bereits nach wenigen Stunden zusammen […]

Freie Demokraten begrüßen Unikliniken-Fusion und fordern flächendeckende Grundversorgung

Freie Demokraten begrüßen Unikliniken-Fusion und fordern flächendeckende Grundversorgung

FDP-Fraktionen in Metropolregion Rhein-Neckar sind einig in der Diagnose (zg) Bei einem digitalen Treffen der FDP-Fraktionen in der Metropolregion Rhein-Neckar berieten die Freien Demokraten aus dem Rhein-Neckar-Kreistag, die Stadtratsfraktionen aus Heidelberg und Mannheim sowie die liberalen Vertreter im Neckar-Odenwald-Kreis und in der Verbandsversammlung über die Zukunft der beiden Universitätskliniken in Heidelberg und Mannheim. Unter den […]

Christliche Liberale: Mitgliederevrsammlung

Christliche Liberale: Mitgliederevrsammlung

(zg) Die meisten geplanten Aktivitäten der Christlichen Liberalen Baden-Württemberg mussten im Jahr 2020 der Corona-Krise zum Opfer fallen. Gleichwohl waren die Mitglieder bei der diesmal per Videokonferenz abgehaltenen Jahreshauptversammlung guten Mutes für die Zukunft. Bei den damit verbundenen Neuwahlen des Vorstands wurde Dr. Matthias Spanier (Wiesloch) ohne Gegenstimme zum stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt. Spanier gehört auch […]

Freie Demokraten: „Medizinische Versorgung sichern, Mobilität weiterentwickeln!“

Freie Demokraten: „Medizinische Versorgung sichern, Mobilität weiterentwickeln!“

FDP-Fraktionen der Region berieten bei Videokonferenz (zg) Bereits seit etlichen Jahren treffen sich die FDP-Fraktionen im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und in den Gemeinderäten von Mannheim und Heidelberg halbjährlich, um aktuelle kommunal- und regionalpolitische Themen zu erörtern. Corona-bedingt erfolgte dies nun erstmals in einer Videokonferenz. Die Diskussion und der Erfahrungsaustausch waren nicht minder intensiv und informativ […]

„Guten Ruf der Pflegeeinrichtungen bewahren!“

„Guten Ruf der Pflegeeinrichtungen bewahren!“

Sozialminister Lucha antwortet auf fraktionsübergreifendes Schreiben (zg) Rhein-Neckar. Mitte Oktober hatten sich auf Initiative der Kreisräte Dr. Andreas Marg (Bündnis 90/Die Grünen) aus Weinheim und Dietrich Herold (FDP) aus Edingen-Neckarhausen deren beide Kreistagsfraktionen gemeinsam mit den Fraktionen der CDU, der SPD und der Linken mit einem Schreiben an Sozialminister Manfred Lucha gewandt mit dem Ziel, […]

Kreistag Rhein-Neckar setzte Forderung der FDP-Fraktion für Schutz bei häuslicher Gewalt um

Kreistag Rhein-Neckar setzte Forderung der FDP-Fraktion für Schutz bei häuslicher Gewalt um

Sozialausschuss beschloss Leitsätze zur integrierten Sozialplanung (zg) Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Sozialausschuss des Kreistags Rhein-Neckar in seiner jüngsten Sitzung zu bewältigen. Er verabschiedete unter anderem die Leitsätze zur integrierten Sozialplanung im Rhein-Neckar-Kreis (RNK). Ziel ist, ein flächendeckendes Netz von Angeboten für Kinder und Jugendliche sowie für Senioren und für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. […]

Zugstreichungen während Corona-Pandemie nicht akzeptabel

Zugstreichungen während Corona-Pandemie nicht akzeptabel

Jens Brandenburg (FDP) fordert Bundesregierung zum Handeln auf (zg) Der Kurpfälzer FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg kritisiert die Entscheidung der Deutschen Bahn, drei IC-Zugverbindungen die auch zwischen Stuttgart, der Metropolregion Rhein-Neckar und der Rhein-Main Region verkehren, während der Corona-Pandemie zu streichen. Er sieht darin einen Widerspruch zum Infektionsschutz der Reisenden. Am Mittwoch hat die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, die […]

Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist nicht zustimmungsfähig

Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist nicht zustimmungsfähig

(zg) Der Deutsche Bundestag stimmt über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Die FDP-Bundestagsfraktion hat diverse Änderungen im Gesetzesentwurf der Großen Koalition beantragt. Unter Anderem fordert die Fraktion eine Beteiligung des Parlaments an den Infektionsschutzmaßnahmen sowie die Einrichtungen eines Expertenrates zur Unterstützung der Abgeordneten. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg aus Rhein-Neckar kritisiert den Gesetzesentwurf der GroKo: […]

DIHK fordert Nachbesserung bei der Ausbildungsprämie

DIHK fordert Nachbesserung bei der Ausbildungsprämie

(zg) Zur Forderung der DIHK nach einer Nachbesserung bei der Ausbildungsprämie meldet Jens Brandenburg, Sprecher für berufliche Bildung der FDP-Bundestagsfraktion, folgendes Statement zu: „Die Kritik des DIHK ist berechtigt: Die Ausbildungsprämie der Bundesregierung ist ein Rohrkrepierer. Das zeigen die bereits bekannten Zahlen aus Baden-Württemberg. Nicht einmal 2.000 Anträge sind angesichts der etwa 60.000 Ausbildungsbetriebe im […]

Ausbildungsprämie entpuppt sich als Rohrkrepierer

Ausbildungsprämie entpuppt sich als Rohrkrepierer

Nur 2000 Anträge in Baden-Württemberg (zg) Die Regionaldirektion Baden-Württemberg der Agentur für Arbeit hat erstmals Zahlen zum Abruf der Ausbildungsprämie veröffentlicht. In Baden-Württemberg wurden demnach bisher knapp 2.000 Anträge auf die Prämie gestellt, von denen 361 abgelehnt wurden. Die Bundesregierung hatte uns auf mehrfache Anfrage bisher stets mitgeteilt, dass die ersten Zahlen erst Anfang November zur Verfügung stehen […]

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