Nach Auffassung der Freien Demokraten können Luftfilter einen validen Beitrag zum indirekten Infektionsschutz leisten und machen den Präsenzunterricht krisenfester (zg) Nach Auffassung der FDP muss die grün-schwarze Landesregierung ihren Widerstand gegen Luftfilter in den Klassenzimmern endlich aufgeben. „Die Luftfilter können einen validen Beitrag zum indirekten Infektionsschutz leisten und machen den Präsenzunterricht krisenfester. Wir müssen uns […]
05 Jul 2021 | Verfasst in
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Seine Funktion hat hohe Bedeutung für die Freien Demokraten Rhein-Neckar. Seit fünf Jahren ist Patrick Alberti Kommunaler Behindertenbeauftragter des Rhein-Neckar-Kreises (RNK). Nach §15 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist er Ansprechpartner zu allen Aspekten, die Menschen mit Behinderungen betreffen. Sofern Belange von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, sind die Kommunalen Beauftragten bei allen Vorhaben des Landkreises und der […]
Freie Demokraten danken den Pflegekräften und der Heimaufsichtsbehörde Rhein-Neckar. Im vergangenen Jahr hat die Heimaufsichtsbehörde im Rhein-Neckar-Kreis 86 stationäre Einrichtungen mit 5936 Plätzen überwacht. Davon waren 74 Alten- und Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 5416 Plätzen und zwölf für Menschen mit Behinderungen (520 Plätze). Außerdem bestanden insgesamt 68 ambulant betreute Wohngemeinschaften im Rhein-Neckar-Kreis mit insgesamt 298 Bewohnern. […]
Verkehrssicherheit von Kindern muss Priorität eingeräumt werden (zg) Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Landtag-Antrags „Radfahrausbildung“ (Drucksache 17/170) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Dr. Christian Jung MdL (Wahlkreis Bretten) am 16. Juni 2021 in Bretten: „Ich bin regelrecht erschüttert, wenn ich lese, dass die Landesregierung der Meinung ist, die praktische Unterweisung in den […]
18 Jun 2021 | Verfasst in
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(zg) Zu einem Informationsbesuch beim Verein Regionalentwicklung Kraichgau e.V., deren 1. Vorsitzende die Sulzfelder Bürgermeisterin Sarina Pfründer ist, kam FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) in die Geschäftsstelle des Vereins nach Angelbachtal-Eichtersheim. Dabei ging es um die Zukunft des „LEADER“-Aktionsgebietes Kraichgau. LEADER ist ein Förderprogramm der Europäischen Union und des Landes Baden-Württemberg für den ländlichen Raum. […]
16 Jun 2021 | Verfasst in
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(zg) Die Große Koalition hat heute die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Das ist nicht mehr zu begründen. Die umfassenden Sonderrechte für die Bundesregierung sind nicht mehr […]
14 Jun 2021 | Verfasst in
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„FREI-Talk“ mit Jens Brandenburg (Gast: Renata Alt MdB) (zg) Die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk und die Festnahme des Journalisten Roman Protasewitsch durch das belarussische Regime wurde von der internationalen Gemeinschaft als Staatsterrorismus verurteilt. Welche Handlungsoptionen hat die Europäische Union, um Menschenrechte zu schützen? Sind Flugverbote und Sanktionen ausreichend? Welche Absichten verfolgt Machthaber Lukaschenko? […]
11 Jun 2021 | Verfasst in
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„FREI-Talk“ mit Jens Brandenburg (Gast: Dario Schramm) (zg) „Die Schule war öfter dicht als wir!“ ist ein beliebtes Abi-Motto in diesem Jahr. Eine ganze Generation hat das vergangene Jahr fast vollständig im Fernunterricht verbracht. Viele Kinder und Jugendliche leiden unter der sozialen Isolation und psychischen Belastungen. Die Lernrückstände und soziale Unterschiede sich erheblich. Auf digitalen Unterricht […]
22 Mai 2021 | Verfasst in
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Erste neue Schutzwohnung im Rhein-Neckar-Kreis ist bezugsfertig (zg) Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und zu Hilfen für Betroffene gebeten. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Felden stellt erfreut fest, dass die Antwort des Landrates Stefan Dallinger nicht lange auf sich warten […]
17 Mai 2021 | Verfasst in
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Jens Brandenburg (FDP) warnt vor Bürokratiewelle für Vereine und Mittelstand (zg) Der Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg sieht mit dem geplanten Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz der Bundesregierung eine Bürokratiewelle auf Vereine und Unternehmen im Rhein-Neckar-Kreis zurollen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sich künftig auch Vereine und Unternehmen in das Transparenzregister eintragen müssen, welches zur Bekämpfung von Geldwäsche eingeführt […]
29 Apr 2021 | Verfasst in
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