Widerstand gegen Luftfilter endlich aufgeben!

Widerstand gegen Luftfilter endlich aufgeben!

Nach Auffassung der Freien Demokraten können Luftfilter einen validen Beitrag zum indirekten Infektionsschutz leisten und machen den Präsenzunterricht krisenfester (zg) Nach Auffassung der FDP muss die grün-schwarze Landesregierung ihren Widerstand gegen Luftfilter in den Klassenzimmern endlich aufgeben. „Die Luftfilter können einen validen Beitrag zum indirekten Infektionsschutz leisten und machen den Präsenzunterricht krisenfester. Wir müssen uns […]

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar dankt Behindertenbeauftragtem Patrick Alberti

Seine Funktion hat hohe Bedeutung für die Freien Demokraten Rhein-Neckar. Seit fünf Jahren ist Patrick Alberti Kommunaler Behindertenbeauftragter des Rhein-Neckar-Kreises (RNK). Nach §15 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist er Ansprechpartner zu allen Aspekten, die Menschen mit Behinderungen betreffen. Sofern Belange von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, sind die Kommunalen Beauftragten bei allen Vorhaben des Landkreises und der […]

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“

Freie Demokraten danken den Pflegekräften und der Heimaufsichtsbehörde Rhein-Neckar. Im vergangenen Jahr hat die Heimaufsichtsbehörde im Rhein-Neckar-Kreis 86 stationäre Einrichtungen mit 5936 Plätzen überwacht. Davon waren 74 Alten- und Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 5416 Plätzen und zwölf für Menschen mit Behinderungen (520 Plätze). Außerdem bestanden insgesamt 68 ambulant betreute Wohngemeinschaften im Rhein-Neckar-Kreis mit insgesamt 298 Bewohnern. […]

Jung: Radfahrausbildung und Prüfungen von Schülerinnen und Schülern zügig nachholen

Jung: Radfahrausbildung und Prüfungen von Schülerinnen und Schülern zügig nachholen

Verkehrssicherheit von Kindern muss Priorität eingeräumt werden (zg) Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Landtag-Antrags „Radfahrausbildung“ (Drucksache 17/170) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Dr. Christian Jung MdL (Wahlkreis Bretten) am 16. Juni 2021 in Bretten: „Ich bin regelrecht erschüttert, wenn ich lese, dass die Landesregierung der Meinung ist, die praktische Unterweisung in den […]

„Kraichgau muss auch weiterhin „LEADER“-Aktionsgebiet bleiben!“

„Kraichgau muss auch weiterhin „LEADER“-Aktionsgebiet bleiben!“

(zg) Zu einem Informationsbesuch beim Verein Regionalentwicklung Kraichgau e.V., deren 1. Vorsitzende die Sulzfelder Bürgermeisterin Sarina Pfründer ist, kam FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) in die Geschäftsstelle des Vereins nach Angelbachtal-Eichtersheim. Dabei ging es um die Zukunft des „LEADER“-Aktionsgebietes Kraichgau. LEADER ist ein Förderprogramm der Europäischen Union und des Landes Baden-Württemberg für den ländlichen Raum. […]

Sonderrechte für die Bundesregierung sind nicht mehr gerechtfertigt

Sonderrechte für die Bundesregierung sind nicht mehr gerechtfertigt

(zg) Die Große Koalition hat heute die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Das ist nicht mehr zu begründen. Die umfassenden Sonderrechte für die Bundesregierung sind nicht mehr […]

Belarus – ein Regime von Putins Gnaden?

Belarus – ein Regime von Putins Gnaden?

„FREI-Talk“ mit Jens Brandenburg (Gast: Renata Alt MdB) (zg) Die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk und die Festnahme des Journalisten Roman Protasewitsch durch das belarussische Regime wurde von der internationalen Gemeinschaft als Staatsterrorismus verurteilt. Welche Handlungsoptionen hat die Europäische Union, um Menschenrechte zu schützen? Sind Flugverbote und Sanktionen ausreichend? Welche Absichten verfolgt Machthaber Lukaschenko? […]

Schule im Lockdown

Schule im Lockdown

„FREI-Talk“ mit Jens Brandenburg (Gast: Dario Schramm) (zg) „Die Schule war öfter dicht als wir!“ ist ein beliebtes Abi-Motto in diesem Jahr. Eine ganze Generation hat das vergangene Jahr fast vollständig im Fernunterricht verbracht. Viele Kinder und Jugendliche leiden unter der sozialen Isolation und psychischen Belastungen. Die Lernrückstände und soziale Unterschiede sich erheblich. Auf digitalen Unterricht […]

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

Erste neue Schutzwohnung im Rhein-Neckar-Kreis ist bezugsfertig (zg) Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und zu Hilfen für Betroffene gebeten. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Felden stellt erfreut fest, dass die Antwort des Landrates Stefan Dallinger nicht lange auf sich warten […]

Transparenzregister

Transparenzregister

Jens Brandenburg (FDP) warnt vor Bürokratiewelle für Vereine und Mittelstand (zg) Der Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg sieht mit dem geplanten Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz der Bundesregierung eine Bürokratiewelle auf Vereine und Unternehmen im Rhein-Neckar-Kreis zurollen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sich künftig auch Vereine und Unternehmen in das Transparenzregister eintragen müssen, welches zur Bekämpfung von Geldwäsche eingeführt […]

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