Digitalisierungsminister Thomas Strobl auf Initiative von Dr. Albrecht Schütte MdL in Sinsheim-Adersbach. (zg) Anlässlich einer „Breitband-Tour“ durch den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach konnte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte jüngst Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration in Sinsheim-Adersbach begrüßen. In den drei „Bergdörfern“ Adersbach, Hasselbach und Ehrstädt wurden und werden, gefördert durch Bund […]
(zg) Zur durch die Große Koalition verhinderten Wahlrechtsform zur Verkleinerung des Bundestages erklärt der FDP-Abgeordnete Jens Brandenburg: „Die schwarz-rote Koalition hat heute die letzte realistische Chance verspielt, den Bundestag bei der nächsten Wahl wieder zu verkleinern. Nicht ein Koalitionsabgeordneter aus der Region war bereit, noch vor der Sommerpause über eine Wahlrechtsreform zu entscheiden. Den einzig […]
07 Jul 2020 | Verfasst in
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Baden-Württembergs Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann zu Gast beim Academy Talk bei Regio TV (zg) Die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Dr. Susanne Eisenmann, ist zu Gast in der Juli-Ausgabe des Academy Talk bei Regio TV. Die Spitzenkandidatin der CDU für den Landtagswahlkampf 2021 stellt sich den Fragen von Moderator Jens Zimmermann rund um die Corona-Pandemie, ihre Arbeit […]
KfW-Förderprogramm „Investitionszuschuss Barrierereduzierung“ dank SPD gesichert: Koalition bewilligt 50 Millionen Euro zusätzlich. Allein bis März schon 173 Anträge aus dem Rhein-Neckar-Kreis – Tendenz steigend. (zg) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich für eine deutliche Mittelerhöhung und die Sicherung des KfW-Förderprogramm „Investitionszuschuss Barrierereduzierung“ eingesetzt: „Wir haben und in der Großen Koalition bei der Umsetzung des Konjunkturpakets darauf […]
05 Jul 2020 | Verfasst in
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(zg) Mit dem Masterplan Kultur BW – Kunst trotz Abstand hat das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Öffnungsperspektiven und Unterstützung für den Kulturbetrieb in Corona-Zeiten vorgelegt. Aus dem Sonderprogramm „Kultur Sommer 2020“ erhält in dieser zweiten Förderrunde die Einrichtung PUK E.V. (PUPPE UND KUNST) Verein zur Förderung des Figurentheaters aus Helmstadt-Bargen nun eine Unterstützung von 5400 Euro für die Umsetzung […]
(zg) Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich, unabhängig von ihrem Geschlecht, Glauben, Hautfarbe oder Herkunft. Der jüngste Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gibt jedoch Grund zur Sorge. Die Zahl der gemeldeten Diskriminierungsfälle steigt. Welche Formen von Diskriminierung gibt es in Deutschland? Wie kann der Gesetzgeber davor schützen und welchen Beitrag kann jede und jeder […]
30 Jun 2020 | Verfasst in
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MdB Harald Ebner und Landwirt*innen diskutierten über die Zukunft der Landwirtschaft (zg) Wie gehen Landwirtschaft und Ernährung krisenfest und zukunftstauglich? Mit dieser Frage hatte sich der Kreisverband Odenwald-Kraichgau von Bündnis 90/Die Grünen ein spannendes und vielschichtiges Thema zur Brust genommen. Auf dem Online-Podium saßen Harald Ebner MdB, Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion für Waldpolitik sowie für […]
(zg) Die Freien Demokraten im Wahlkreis Sinsheim haben erneut Michael Westram zum Landtagskandidaten nominiert. Zum Zweitkandidat wurde Olaf Hautzinger gewählt. Bei der Wahlkreiskonferenz stellte der 60-jährige Betriebswirt Michael Westram die Schwerpunkte seiner politischen Tätigkeit dar; insbesondere nannte er hier die Themen Bildungspolitik, Infrastruktur und Sicherheit. Er unterstrich, dass er sich auch um die Entwicklung des […]
(zg) Ein geplantes Gesetz zur Rettung von Bienen und Artenvielfalt nimmt im Parlament weiter Form an: Die grün-schwarze Koalition hat am Donnerstag im Landtag nun einen entscheidenden Schritt für mehr Natur- und Umweltschutz in Baden-Württemberg gemacht. Nach längerer Debatte hatten sich die Landesregierung und der Trägerkreis des Volksbegehrens – von Naturschutzverbänden bis zu Landnutzungsverbänden – zur […]
FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar zum Bericht der Heimaufsichtsbehörde (zg) Im vergangenen Jahr hat die Heimaufsichtsbehörde 84 stationäre Einrichtungen mit 5666 Plätzen im Rhein-Neckar-Kreis überwacht. Davon waren 72 Alten- und Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 5146 Plätzen und zwölf für Menschen mit Behinderungen (520 Plätze). Außerdem bestanden insgesamt 66 ambulant betreute Wohngemeinschaften im Rhein-Neckar-Kreis mit insgesamt 282 Bewohnerinnen und Bewohnern. […]
26 Jun 2020 | Verfasst in
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