Nikolaus hatte Oberbürgermeister Jörg Albrecht im Schlepptau

Nikolaus hatte Oberbürgermeister Jörg Albrecht im Schlepptau

Traditionelle Kinderbescherung des SPD-Arbeitskreises Sinsheim Kernstadt am 06.12.2019 fand riesigen Anklang (zg) – Der Nikolaus kam am 06. Dezember pünktlich um 16.30 Uhr in die Fußgängerzone in Sinsheim. Er hatte bereits eine weite Reise hinter sich. Seinen treuen Esel hatte er schon in einem warmen Stall untergestellt. Er begnügte sich mit einem prall gefüllten Bollerwagen. […]

„Kinderrechte-Index“ für Baden-Württemberg

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat den sogenannten „Kinderrechte-Index“ veröffentlicht. In der Pilotstudie wird analysiert, wie gut die Bundesländer jeweils fünf zentrale Kinderrechte umgesetzt haben. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zum Abschneiden Baden-Württembergs: „Es freut mich, dass Baden-Württemberg vor allem bei den Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen im Ländervergleich mit vorne liegt. Jungen Menschen verschaffen wir beispielsweise mit […]

MdL Hermino Katzenstein (Grüne) zu Gast beim Stift Sunnisheim

MdL Hermino Katzenstein (Grüne) zu Gast beim Stift Sunnisheim

(zg) Aus Anlass des Tages der freien Schulen besuchte der Landtagsabgeordnete Hermino Katzenstein (Bündnis 90/Die Grünen) die Franz-Sigel-Schule in Sinsheim. Die Sonderberufsschule und Sonderberufsfachschule ist ein Angebot der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Stift Sunnisheim. Der Landtagsabgeordnete informierte sich in einem Gespräch mit Schulleiterin Andrea Stadler zunächst über das Angebot der Einrichtung, das sich an junge Menschen […]

EU-Kommission: Mittelstandsfreundliche Politik notwendig

(zg) Die Landesregierung hat ein Positionspapier mit Forderungen an die neue Kommission der Europäischen Kommission vorgelegt. Darin finden sich auch wirtschaftspolitische Forderungen des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT) wie die Einführung eines KMU-Checks, der Abschluss eines Rahmenabkommens mit der Schweiz und der Abbau von bürokratischen Hürden bei der A1-Bescheinigung für Dienst- und Geschäftsreisen. Im Bereich der Plattform- […]

70 Jahre Grundgesetz – Deutschland in guter Verfassung?

70 Jahre Grundgesetz – Deutschland in guter Verfassung?

SPD lädt ein zu den „Lobbacher Gesprächen“ mit dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Professor Udo Di Fabio (zg) Bei den nächsten „Lobbacher Gesprächen“ spricht der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Professor Udo Di Fabio, auf Einladung der SPD zum Thema „70 Jahre Grundgesetz – Deutschland in guter Verfassung?“. Zu der offenen Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 5. Dezember 2019 um 18:30 […]

Berufsbezeichnungen: Handwerk erwartet Zustimmung

(zg) Der Bundesrat berät das Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Berufsbildung (BBiMoG) über die Einführung der neuen Fortbildungsstufenbezeichnungen „Bachelor Professional“ und „Master Professional“. Bereits im Sommer stand das Gesetz auf der Tagesordnung, wurde aber – auch wegen Bedenken der baden-württembergischen Kultus- und Wissenschaftsministerien – zunächst wieder an das Bundesbildungsministerium zurück verwiesen. Der Baden-Württembergische Handwerkstag […]

Berliner Zeilen

Berliner Zeilen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde heute können die Mitglieder der SPD noch über die künftigen Vorsitzenden abstimmen. Meine herzliche Bitte ist: nehmt an dieser Abstimmung teil. Der Sinn einer Beteiligung aller Mitglieder liegt darin, die Legitimation des Ergebnisses zu erhöhen. Das geht nur mit einer hohen Wahlbeteiligung. Vielleicht wird es ein knappes […]

Bürokratieabbau: Vermeiden von Belastung ist noch keine Entlastung

(zg) Die Landesregierung hat zum Thema Bürokratieabbau den Jahresbericht für 2018 und ein Arbeitsprogramm für die Jahre 2019/2020 vorgestellt. Der zusätzliche Bürokratieaufwand für die Wirtschaft lag nach Berechnungen der Landesregierung bei rund 260.000 Euro, die Verwaltung trug mit drei Vierteln die Hauptlast des Mehraufwands. Der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) kritisiert diese Anstrengungen als unzureichend, insbesondere der […]

Glühweinabend mit Dr. Jens Brandenburg MdB

(zg) Vorweihnachtliches Beisammensein im Wahlkreisbüro: Um das Jahr gemeinsam ausklingen und Revue passieren zu lassen, lädt Dr. Jens Brandenburg MdB interessierte Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Jahr zu einem winterlichen Umtrunk ein. Für Glühwein, Getränke und Plätzchen ist gesorgt. Der Umtrunk findet am 05.12.2019 ab 18 Uhr im Wahlkreisbüro in der Pfarrstraße 2 in […]

Finanzausschuss des Landtages stärkt Verkehrsetat: Straßenerhalt und Radwegebau werden gestärkt

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell Am Freitag, den 22. November 2019 hat der Finanzausschuss des baden-württembergischen Landtags unter anderem über den Etat des Verkehrsministeriums beraten. Gemäß Regierungsentwurf waren sowohl die Mittel für den Straßenbau und -erhalt niedriger als auch für Radwege deutlich niedriger als in den letzten Jahren angesetzt. In intensiven Gesprächen haben die […]

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