Breitbandförderung des Landes
(zg) Der Rhein-Neckar-Kreis kommt künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhält der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar rund 1,16 Mio. Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Dienstag (24.9.) in Stuttgart bekannt.
„Ich freue mich, dass der Zweckverband für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von 1.156.107 Euro erhält. Die Umsetzung der verschiedenen Projekte soll dazu beitragen, dass alle rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitieren. Durch die Zusammenarbeit von Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte der Grünen-Abgeordnete Hermino Katzenstein.
Insgesamt wurden 112 Breitbandförderbescheiden in Höhe von 33,4 Millionen Euro ausgehändigt – und damit die bisher höchste Gesamtfördersumme überhaupt. Seit 2016 hat das Land nunmehr 1.904 Breitbandprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 445 Millionen Euro unterstützt.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. „Das Land bleibt starker Partner. Im vergangenen Jahr haben wir den Breitbandausbau mit 113 Millionen Euro unterstützt. Daran wollen wir anknüpfen“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU). Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung.
In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
Quelle: Steffi Schaumann
