Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen – wir müssen sie immer wieder miteinander einüben und dafür war unsere Auseinandersetzung auf jeden Fall gut, ich meine sogar notwendig.
Ich finde, unser Führungspersonal hat Unterstützung verdient, wenn es gewählt ist. Deshalb habe ich unmittelbar nach der Wahl dazu aufgerufen, Andi Stoch zu unterstützen und nun gemeinsam für eine starke SPD zu kämpfen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dass das von so vielen als außergewöhnliche Geste gewürdigt wurde, zeigt leider nur, wie Selbstverständliches auch in unserer Partei ins Rutschen geraten ist.
Demokratische Entscheidungen zu akzeptieren und nicht einfach als Auftakt zum fortgesetzten Widerstand zu nehmen, dafür hat auch Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz in der Debatte eindringlich geworben. Individualisierung, Bildungsexpansion und die Durchsetzung von Menschen- und Bürgerrechten sind großartige Entwicklungen, die uns alle freier und selbstbestimmter leben lassen als Generationen zuvor. Egoismus und sich selbst immer im Recht zu fühlen, ohne auf den Mitmenschen links und rechts zu schauen, das sind Schattenseiten dieses Fortschritts.
In unserer Partei wie im ganzen Land gilt: aus der ganzen Vielfalt, die wunderbar ist, müssen wir auch immer etwas Gemeinsames schaffen. Nennen wir es Zusammenhalt, Gemeinsinn oder soziale Nachhaltigkeit – ich halte das für die zentrale Aufgabe unserer Zeit. Und an dieser Aufgabe werde ich weiterarbeiten und lade alle ein, daran mitzuhelfen.
Gestern haben wir im Deutschen Bundestag wichtige Grundgesetzänderungen beschlossen. Die SPD kämpft seit vielen Jahren für mehr Investitionen in Bildung, sozialen Wohnungsbau und in den öffentlichen Nahverkehr. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern stand dem bislang entgegen. Ab sofort darf der Bund die Länder in diesen Bereichen aber finanziell stärker unterstützen und das machen wir auch:
- Der „DigitalPakt Schule“ kann mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren in die Digitalisierung der Schulen investieren.
- Wir haben für das Jahr 2019 zusätzlich 500 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt. Damit erhalten die Länder in dieser Legislaturperiode dafür insgesamt 5 Milliarden Euro.
- Für Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr ist eine Verdreifachung der Mittel von jährlich 333 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro vorgesehen.
Diese Änderungen des Grundgesetzes sind auch ein wichtiger Beitrag, um die sozialen und regionalen Unterschiede abzubauen und damit für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen.
Ich freue mich auf die Begegnungen in der nächsten Zeit – unter anderem bei verschiedenen Weihnachtsmärkten im Wahlkreis (s.u.).
Herzliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
