Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich hoffe, Ihr und Sie sind alle gut ins neue Jahr gestartet. Nach ein paar freien Tagen habe ich vergangene Woche gleich mein Team in Schönau zur Jahresauftaktklausur versammelt. Charlotte Löb hat im Wahlkreisbüro neu angefangen. Damit sind wir wieder komplett. Herzlich willkommen!
Die SPD hat zu Jahresbeginn Kinder und Familien in den Mittelpunkt gestellt. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion ging es unter anderem um die Idee einer Kindergrundsicherung. Der Sozialstaat muss unterscheiden zwischen denjenigen, die ihre soziale Lage verändern können, und denjenigen, die das noch nicht, grundsätzlich nicht, vorübergehend nicht oder nicht mehr können. Dazu zählen auch Kinder und hier kommt die Kindergrundsicherung ins Spiel. Das habe ich bereits in einem Beitrag zum bedingungslosen Grundeinkommen vor zwei Jahren angedeutet: https://www.vorwaerts.de/artikel/welche-alternativen-grundeinkommen-gibt.
Konkret helfen soll zunächst das Starke-Familien-Gesetz. Mit diesem Gesetz wird der Kinderzuschlag bereits zum 1. Juli 2019 erhöht, für Alleinerziehende geöffnet und entbürokratisiert. Weitere Verbesserungen sollen dann zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Außerdem werden zum 1. August 2019 die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket verbessert und so gestaltet, dass sie mehr Kinder erreichen. Weitere Informationen zum Starke-Familien-Gesetz gibt es auf der Seite der Bundestagsfraktion: https://www.spdfraktion.de/themen/regierung-bringt-starke-familien-gesetz-weg.
Und auch in Baden-Württemberg will die SPD Familien finanziell entlasten. Der Besuch einer Kindertagesstätte kostet im Moment oft mehrere hundert Euro pro Monat. Die SPD Baden-Württemberg hat deshalb ein Volksbegehren für die landesweite Abschaffung der Kita-Gebühren gestartet. Damit unser Antrag gültig wird, müssen wir in einem ersten Schritt 10.000 Stimmen für dieses Vorhaben sammeln. Alle SPD-Mitglieder haben dazu in dieser Woche bereits Post bekommen, für alle anderen, die dieses Vorhaben unterstützen möchten, hänge ich das Formblatt sowie eine Erklärung dazu an. Ihr erhaltet/Sie erhaltet diese Informationen auch ausgedruckt in meinem Wahlkreisbüro (Marktstr. 11, 69168 Wiesloch, 06222/9399506, [email protected]) und könnt/können außerdem das ausgefüllte Formular dort abgeben. Alle weiteren Informationen zu dem Volksbegehren gibt es unter https://www.spd-bw.de/kitas/ .
Herzliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
Termine:
- Samstag, 19. Januar, 19 Uhr: Politische Weinprobe der SPD Dielheim, Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes, Rauenberger Str. 4, Dielheim.
- Sonntag, 20. Januar, 11 Uhr: Neujahrsempfang der SPD Sandhausen mit Andreas Stoch, Ehemalige Synagoge, Hauptstr. 115, Sandhausen.
- Sonntag, 20. Januar, 17 Uhr: Neujahrsempfang der Gemeinde Mauer, Sport- und Kulturhalle, Kirchenstr. 28-30, Mauer.
- Freitag, 25. Januar, 18:30 Uhr: Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar mit Malu Dreyer, Technikmuseum Sinsheim, Museumsplatz, Sinsheim.
- Samstag, 26. Januar, 11:30 Uhr: Podiumsdiskussion „Einmischung oder Zurückhaltung?“ auf der Tagung „Resonanz und Widerspruch – Karl Barth und die Pfalz“, Prot. Bildungszentrum Butenschoen-Hause, Luitpoldstr. 8, Landau in der Pfalz.
