Breitbandförderung des Landes
(zg) Sinsheim und Heiligkreuzsteinach kommen künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhalten die Stadt Sinsheim und die Gemeinde Heiligkreuzsteinach 534.495 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Innenministerium Baden-Württemberg am Freitag in Stuttgart bekannt.
„Ich freue mich, dass Sinsheim und Heiligkreuzsteinach für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von rund 530.000 Euro erhalten. Der Aufbau von Höchstgeschwindigkeits- und Backbone-Netzen soll dazu beitragen, dass die in Sinsheim und Heiligkreuzsteinach lebenden Bürger*innen rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitieren. Geplant sind unter anderem der Aufbau von Höchstgeschwindigkeitsnetzen in den Sinsheimer Stadtteilen Adersbach (33.150,00 €), Hasselbach (62.985,00 €) und Ehrstädt (61.880,00 €) und der Aufbau eines Backbone-Netzes im Bereich Heiligkreuzsteinach (376.480,00 €). Durch die Zusammenarbeit von Sinsheim und Heiligkreuzsteinach und dem Land Baden-Württemberg schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren.
Wir lassen den ländlichen Raum nicht im Stich, das ist mir eine Herzensangelegenheit, für die ich mich in Stuttgart immer wieder einsetze.“, sagte der Grünen-Abgeordnete Hermino Katzenstein.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. „Das Land bleibt starker Partner. Im vergangenen Jahr haben wir den Breitbandausbau mit 113 Millionen Euro unterstützt. Daran wollen wir anknüpfen“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU). Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung.
Insgesamt wurden 53 Breitbandförderbescheiden in Höhe von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt. Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 war für mehr als 83 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch Mitte 2016. In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
Quelle: Steffi Schaumann
