Dr. Albrecht Schütte MdL im Austausch mit BM Thomas Seidelmann
(zg) Zu einem ersten Gespräch mit dem neugewählten Neckarbischofsheimer Bürgermeister Thomas Seidelmann war der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) in das wunderschöne Städtchen gekommen.
Im malerischen Schloßpark unterhielten sich die beiden über wesentliche Anliegen der Kommune und das Potential für die Zukunft. Dabei konnte Schütte auf vielfältige Förderprogramme hinweisen, die in den letzten Jahren genutzt wurden und der Gemeinde auch in Zukunft offen stehen. „Dazu kommen“, so der Abgeordnete, „zusätzliche Mittel für Neckarbischofsheim in Höhe von 50 000 Euro pro Jahr aufgrund des neu eingeführten sogenannten Flächenfaktors.“ Letzteres sei eine harte Auseinandersetzung gewesen, für die es weder vom Städtetag noch vom Koalitionspartner Beifall gegeben habe, erinnerte Schütte sich an harte Auseinandersetzung bei dieser Stärkung des Ländlichen Raumes.
Auf Nachfrage von Bürgermeister Seidelmann nach der Finanzsituation in Zeiten von Corona macht der Schütte zunächst klar: „Wir haben ganz bewusst ca. 3 Milliarden Euro an Landesmitteln in diesem Jahr zusätzlich für die Kommunen zur Verfügung gestellt, um sie finanziell in der Situation zu halten, ihre Ausgaben und vor allem die Investitionen weitestgehend wie geplant umsetzen zu können.“ Um ein Abgleiten in eine Depression wie 1930 – mit den desaströsen Folgen – zu verhindern, sei es aktuell eine zentrale Aufgabe aller staatlichen Ebenen die Konjunktur zu stützen. Finanzieren könne Deutschland die gigantischen Hilfsprogramme, da mit der schwarzen Null seit 2010 keine neuen Schulden aufgenommen wurden. Dies habe zur einer Reduktion der Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftskraft von 82% auf 57% geführt und damit ein Potential in großer Höhe geschaffen. Natürlich müssten auch diese Mittel durch ausgeglichene Haushalte in den nächsten Jahren wieder zurückgeführt werden. Aktuell einen Sparkurs zu fordern, führe aber sehr wahrscheinlich zu einer Situation, die politisch und wirtschaftlich deutlich teurer werde. In diesem Zusammenhang war Schütte sehr dankbar, dass Seidelmann trotz der grundsätzlich schwierigen Finanzsituation von Neckarbischofsheim weiter investiere, ohne in Panik zu verfallen.
Eine Jahrhundertchance, so Seidelmann, biete die Einrichtung eines S Bahnverkehrs, indem mit massiver Bundesförderung Neckarbischofsheim mit Helmhof und Untergimpern über Bad Rappenau an die dortige Strecke Sinsheim – Heilbronn angebunden werde. Der Abgeordnete sagte ihm zu, beim Start Sekretär Steffen Bilger im dortigen Ministerium nachzufassen. „Auch für mich wäre es eine tolle Verbesserung der Infrastruktur in unserer gesamten Region wenn hier eine Achse vom Rhein Neckar- in den Raum Heilbronn geschaffen werde.“, so Schütte.
Natürlich nutzten die beiden Politiker den Termin auch, um etwa über den Lückenschluss im Radwegenetz zwischen Unter- und Obergimpern zu sprechen. Auf Initiative von Schütte hatte das Land hier die Finanzierung zugesagt und einen entsprechenden Vertrag mit den beteiligten Kommunen abgeschlossen.
Begeistert zeigte sich Schütte, der in seiner Heimatgemeinde DLRG Vorsitzender ist, vom ehrenamtlich getragenen Neckarbischofsheimer Freibad. Etwas, was Seidelmann, der auch als ehrenamtlicher Bademeister tätig ist, genauso sieht.
Quelle: Albrecht Schütte
