Am Dienstag, dem 24.06.2014, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16 eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1 . Bekanntgaben und Anfragen
2 . Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
3 . Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4 . Wahl des Gemeinderates am 25. Mai 2014 hier:
– Ablehnung der Wahl von Herrn Klaus Schäfer und Nachrücken von Frau Gitta Schäfer
– Ablehnung der Wahl von Frau Anja Hoffmann und Nachrücken von Frau Agnes Kluge
5 . Unterrichtung über den Abschluss der überörtlichen Finanzprüfung 2004-2008 gemäß VwV GemO Nr. 1 zu § 114 GemO
6 . Aufstellung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen im Stadtteil Steinsfurt hier: Satzungsbeschluss
7 . Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim zum Kindergartenjahr 2014/2014
8 . Vergabe des Schulbuchauftrages für das Schuljahr 2014/2015
9 . Umsetzung Vergnügungsstättenkonzept, hier:
1. Bebauungsplan Sinsheim Neulandstraße, 12. Änderung, Änderung des Aufstellungsbeschlusses
2. Bebauungsplan Steinsfurt „Ortsmitte“, Neuaufstellung qualifizierter Bebauungsplan
10 . Vergabe von Außenarbeiten beim Schulzentrum Sinsheim und der Sanierung der Treppenanlage
11 . Baumaßnahme Neulandstraße Genehmigung zur Überschreitung und Erweiterung von Aufträgen, Erhöhung der Befugnis der Verwaltung
12 . Auftragsvergabe Sanierung der Glasfassade der Turnhalle des Wilhelmi-Gymnasiums
13 . Steinsfurter Straße, Sinsheim-Steinsfurt
Erneuerung von Straßendecke und -binder der Bundesstraße sowie der darin verlegten Wasserleitung mit Hausanschlüssen im Abschnitt vom Kreisverkehrsplatz bis zur Elsenzbrücke – Auftragsvergabe
14 . Steinsfurter Straße, Sinsheim-Steinsfurt Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise – Auftragsvergabe
15 . Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
