(zg) Lange hat man im Steinachtal darauf warten müssen. Was etlichen Vorgängerregierungen einfach nicht gelingen wollte, wird jetzt von Grün-Rot umgesetzt und sauber finanziert, nämlich die grundlegende Sanierung der L 536.
Wie im Sommer nach dem von den Wahlkreisabgeordneten Thomas Funk (SPD) und Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Grüne) initiierten Vor-Ort-Termin mit Verkehrsstaatssekretärin Gisela Splett in Aussicht gestellt, wurde jetzt die grundhafte Sanierung mit Querschnittsanpassung zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf in das Landesstraßenbauprogramm für die Jahre 2015 und 2016 aufgenommen. „Damit setzen wir ein klares Zeichen für den Erhalt und den Ausbau unserer Infrastruktur“, freuen sich die beiden Abgeordneten über den Erfolg ihrer Bemühungen.
„Grün-Rot baut das Landesstraßennetz nach nachvollziehbaren und transparenten Kriterien aus. Mit der Praxis, Spatenstiche nach willkürlichen parteipolitischen Überlegungen zu setzen, haben wir aufgeräumt“, so Schneidewind-Hartnagel in einer gemeinsamen Erklärung. Und ihr Kollege Thomas Funk ergänzt: “Wir stellen sicher, dass dort gebaut wird, wo die Maßnahmen am dringendsten benötigt werden. Damit war klar, dass das Land dem längst überfälligen Abschnitt der L536 hohe Priorität gibt.“
Gerne hätte man die Maßnahme schon früher angepackt, doch leider stand das Geld dafür nicht zur Verfügung. „Weil die CDU-Regierung ihre Sonderprogramme seit 2009 auf Pump finanziert und die Rückzahlung in spätere Haushalte verschoben hat, waren die Mittel knapper als nötig“, erläutert Funk. Damit war eine seriöse Verkehrspolitik nicht mehr vereinbar. „Diese Taschenspielertricks laufen jetzt gottlob sukzessive aus, so dass bei gleichem Haushaltsansatz künftig tatsächlich mehr Geld für neue Projekte zur Verfügung stehen wird“, freut sich Schneidewind-Hartnagel.
Künftig priorisiert das Land seine Baumaßnahmen danach, wie hoch die Verkehrsbelastung auf einer Strecke ist, ob die Verkehrssicherheit durch einen Ausbau erhöht wird, wie viele Menschen potentiell von Lärm und Stau entlastet werden und berücksichtigt auch Belange der Wirtschaft sowie ökologische Folgen.
Beide Abgeordnete sind im übrigen überzeugt, dass die Region Rhein-Neckar auch in den folgenden Jahren von Geld aus dem Landestraßenbauprogramm profitieren wird.
Quelle: Thomas Funk
