Ziel: Weitere Förderung von Vereinen, die gezielt Integrationsarbeit leisten / Staatssekretär Krings MdB: Turnverein 1865 Waibstadt e.V. vorbildhaft
Rhein-Neckar/Waibstadt. „Die Integration von Köpfen beginnt im Sport mit der Integration von Körpern“ – dieses Zitat eines Sportredakteurs bringt auf den Punkt, welche immense Bedeutung der Sport für eine Gesellschaft und für viele Menschen, in besonderer Weise beispielsweise auch für Migranten, haben kann. Das weiß auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar), das wissen auch die Verantwortlichen des Turnvereins (TV) 1865 Waibstadt e.V., der in diesem Jahr sein 150-jähriges Jubiläum feiert.
Der TV hat seit einigen Wochen seine Sportangebote für Flüchtlinge geöffnet – und dies kostenfrei. Darüber hinaus bietet der Waibstadter Verein noch eine eigene Trainingsgruppe für Flüchtlinge an.
Grund genug für Dr. Harbarth MdB, sich schriftlich an den Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière MdB, zu wenden und nach finanzieller Unterstützung des Waibstadter Turnvereins wie auch aller Vereine, die eine solche Integrationsarbeit leisten, nachzufragen.
„Das 1989 gegründete Programm `Integration durch Sport´ fördert gezielt einen wichtigen Baustein zur Integration – den Sport beziehungsweise die Sportangebote für Migranten. Vor 25 Jahren zunächst für Spätaussiedler gegründet, steht es mittlerweile allen Zuwanderergruppen offen. Leider ist es nach Aussage des Programmleiters `Integration durch Sport´ für Baden-Württemberg nach den bisherigen Rahmenrichtlinien nicht möglich, dieses beispielhafte Engagement des Waibstadter Turnvereins zu fördern“, schrieb Harbarth Anfang Dezember 2014 an den Minister. Frage: Ist eine Ausweitung des von dem Ministerium begleiteten Programms auch auf Flüchtlinge möglich ist?
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Aktuell erhielt Harbarth nun Post aus Berlin. Dr. Günter Krings MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, antwortete wie folgt auszugsweise:
„Die Bereitstellung eines Sportangebots, wie Sie es von dem Turnverein 1865 Waibstadt e.V. beschreiben, ist zweifelsohne vorbildhaft. Es ist genau diese Form des bürgerschaftlichen Engagements vor Ort, die die Willkommenskultur in Deutschland auszeichnet und die so wichtig ist für das Miteinander von Zuwanderern, Schutzsuchenden und der einheimischen Gesellschaft.“
Krings weiter: „Derzeit stehen Bund, Länder und Kommunen vor erheblichen Herausforderungen angesichts der stark gestiegenen und weiter steigenden Asylbewerberzahlen. Der Bund ist für die Durchführung der Verfahren zuständig. Die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber fällt in die Zuständigkeit der Länder und Kommunen. Gleichwohl unternimmt der Bund große Anstrengungen im Rahmen seines Zuständigkeitsbereichs, um die Länder und Kommunen bei dieser Aufgabe zu unterstützen.“
Im Rahmen des Programms „Integration durch Sport“ sei die Teilnahme und Förderung von anerkannten Flüchtlingen jederzeit möglich. Ferner sei es dem DOSB und seinen Verbänden unbenommen, auch Asylbewerber in Maßnahmen des Programms `Integration durch Sport´ aufzunehmen, sie könnten jedoch für die entsprechenden Maßnahmen keine Fördermittel des Bundes einsetzen, sondern müssten insoweit auf Eigen- oder Drittmittel zurückgreifen.
Abschließend weist der Staatssekretär darauf hin, dass das Programm „Integration durch Sport“ Bestandteil der Integrationsförderung durch den Bund sei. Nach § 43 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) fördere der Bund die Integration rechtmäßig auf Dauer in Deutschland lebender Ausländer. „Hierunter fallen weder Geduldete noch Asylbewerber, solange deren Asylverfahren nicht abgeschlossen ist. Die einschlägigen Förderrichtlinien sind demgemäß ausgestattet und entsprechen damit den gesetzlichen Vorgaben. Eine Änderung der Förderrichtlinie ist vor dem Hintergrund des § 43 Absatz 1 AufenthG derzeit nicht beabsichtigt“, so das Ministeriumsschreiben abschließend.
Einen Lichtblick für alle an dieser Thematik interessierten Vereine gibt es allerdings noch: Handschriftlich hat Staatssekretär Dr. Krings in seinem Schreiben an seinen Bundestagskollegen Dr. Harbarth hinzugefügt, dass das Ministerium unabhängig von dem Programm „Integration durch Sport“ prüfen werde, ob man hier gegebenenfalls in anderer Form unterstützen könne.
Quelle: (Text: Matthias Busse)
