(zg) Gleich in seiner ersten Legislaturperiode ist der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Funk zum Ausschussvorsitzenden berufen worden. Der Landtagsausschuss für Europa und Internationales wählte den 52-jährigen Parlamentarier einstimmig in sein neues Amt.
„Ich freue mich auf die zukünftige Arbeit und auf die Leitung dieses Gremiums. Schließlich hat Europa für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger eine immer größer werdende Bedeutung, denn in Brüssel werden viele wegweisende Entscheidungen getroffen, die sich unmittelbar hier im Land auswirken.“, so Funk.
Der Landtagsausschuss befasst sich mit allen für das Land relevanten Entwicklungen in der Europäischen Union. Außerdem spielen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beiderseits des Rheins, am Bodensee, im Ausschuss der Regionen oder entlang der Donau eine große Rolle.
Dabei hat der Europaausschuss durchaus Gestaltungsspielraum, verfügt er doch über weitreichende Informations- und Beteiligungsrechte gegenüber der Landesregierung. Er begleitet deren Europapolitik und kann sogar Übergriffe der EU in den originären Bereichen der Landesgesetzgebung verhindern.
„Gute Beziehungen sind für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg unerlässlich. Das gilt für Europa, aber auch darüber hinaus“, weiß Funk und verweist auf die bestehenden Partnerschaften wie beispielsweise mit Regionen in Kanada, China, Japan, Russland oder etwa mit dem afrikanischen Burundi.
Funk folgt im Ausschussvorsitz auf Peter Hofelich, der erst kürzlich als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium gewechselt war.
Quelle: Thomas Funk
