Abgeordnete Hermino Katzenstein (Grüne) und Dr. Albrecht Schütte (CDU): Landesregierung bezuschusst Sicherung des Bahnübergangs in Sinsheim-Reihen
(zg) Das Land Baden-Württemberg fördert im Jahr 2017 Straßenverkehrsprojekte der Gemeinden und Kreise nach Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) mit insgesamt 106 Millionen Euro. Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen.
Die Stadt Sinsheim erhält einen Zuschuss von 29 000 Euro für die Sicherung des Bahnübergangs an der K 4277 beim S-Bahn-Halt Reihen. „Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die der Verkehrssicherheit dienen“, sagt Abgeordneter Katzenstein.
Auch CDU-Landtagsabgeordneter Albrecht Schütte freut sich über die Mittel aus Stuttgart: „Eine moderne und vor allem aber auch sichere Mobilität ist enorm wichtig. Das Land hat mit der Maßnahme in Sinsheim-Reihen einen wichtigen Schritt hierfür getan.“
Neben Mitteln, die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen insgesamt 106 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Gefördert werden neben Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, auch der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren, die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten, sowie klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.
Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.
Quelle: Sabine Hebbelmann
