Bleiben Sie informiert  /  Montag, 17. Juni 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Direkt zur Redaktion

[email protected]

„Berlin hat verstanden“

20. Oktober 2015 | CDU, Das Neueste, Photo Gallery

berlin-kommunalforum-15102015

V.l.n.r.: Dr. Stephan Harbarth MdB, Dr. Karl A. Lamers MdB, Landrat Stefan Dallinger, Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière MdB und Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht.

Landrat Stefan Dallinger und Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht nahmen am heutigen „Kommunalforum Asyl und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil

(zg) Landrat Stefan Dallinger und Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht nahmen auf Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) und Dr. Karl A. Lamers (Wahlkreis Heidelberg/Weinheim) am heutigen Donnerstag in Berlin am „Kommunalforum Asyl und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil.
Auf dem Programm standen unter anderem Reden von Volker Kauder MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, von Dr. Thomas de Maizière MdB, dem Bundesminister des Innern, sowie von Ingbert Liebing MdB, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Anzeige SwopperDer Veranstaltung voraus ging am Morgen eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Verabschiedung eines umfangreichen Gesetzespakets durch den Deutschen Bundestag, mit welchem die Voraussetzungen geschaffen werden, Asylverfahren effizienter und zügiger durchführen zu können. „Es geht hier auch um den Abbau von falschen Anreizen und um die zügige Rückführung abgelehnter Asylbewerber“, machen die beiden Abgeordneten Harbarth und Lamers deutlich. Weitere Maßnahmen sollen folgen, unter anderem die Einrichtung von Transitzonen an den Grenzen.
„Ich bin froh, den Weg für dieses wichtige  Thema nach Berlin angetreten zu haben. Mir war wichtig aus erster Hand zu erfahren, wie wir gemeinsam die für mich größte gesellschaftliche Herausforderung überhaupt meistern. Die Anspannung in der Bundespolitik zur Lösung des Problems ist spürbar. Klar ist, dass Baden-Württemberg jetzt nach Gesetzesänderung mehr gefragt ist“, sagte Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht.
„Die Botschaft für mich ist, Berlin hat verstanden“, ergänzte Landrat Stefan Dallinger. „Die Gesetzesänderungen, die heute vom Bundestag beschlossen wurden und morgen vom Bundesrat bestätigt werden sollen, sind ein wichtiger und richtiger erster Schritt, aber es müssen weitere folgen.  Die Forderung der Landkreise, den Zugang nach Deutschland zu beschränken und die Rückführungen konsequent zu betreiben, müssen nun ebenfalls in Bundes- und Landesinitiativen münden, sonst schaffen wir das nicht!“, sprach der Chef des Rhein-Neckar-Kreises Klartext. Quelle: Matthias Busse

Das könnte Sie auch interessieren…

Wasserburg und alla hopp!-Anlage in Schwarzach

Die Sinsheimer Erlebnisregion stellt sich vor – Hinter jedem Hügel ein neuer Ausblick Zwei Mal im Monat werden Highlights und Geheimtipps der Sinsheimer Erlebnisregion vorgestellt. Heute an der Reihe: Die Wasserburg und die alla hopp!-Anlage in Schwarzach Die...

Ausbau der Kinderbetreuungsplätze

Erweiterung des Katholischen Kindergartens St. Michael In Sinsheim fehlt es derzeit an Kinderbetreuungsplätzen. Der Grund für die fehlenden Plätze ist eigentlich ein erfreulicher: Sinsheim ist für junge Familien ein attraktiver Wohnort und Lebensmittelpunkt. Die Stadt...

GRN-Klinik Sinsheim: Immer ein offenes Ohr für die Interessen von Patientinnen und Patienten

Elisabeth Link, Patientenfürsprecherin der GRN-Klinik Sinsheim, gibt Einblicke in Ihre Arbeit Seit Januar 2023 kümmert sich Elisabeth Link als Patientenfürsprecherin um die Belange der Patienten. Patientenfürsprecher sind unabhängige und ehrenamtlich tätige...

Hier könnte Ihr Link stehen

 Sinsheim – Veranstaltungen / Gewerbe

Hier könnte Ihr Link stehen

Werbung

Themen

Zeitreise

Archive