Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
auf solche Stunden und Tage in der SPD könnten wir alle auch gut verzichten. Andererseits: Wie immer muss es jetzt auch wieder weitergehen. In der Bundestagsfraktion haben wir mit Rolf Mützenich einen wunderbaren Kollegen für den Übergang bestimmt, den ich mir eigentlich auch für mehr als den Übergang vorstellen könnte. Und die Arbeit geht auch weiter…
Wir haben am Freitag ein großes Paket zur Migration verabschiedet. Deutschland bekommt endlich ein Einwanderungsgesetz, um dem sich zukünftig noch verstärkenden Fachkräftemangel zu begegnen. Es geht auch darum, legale Möglichkeiten der Migration zu eröffnen, um illegale Migration zu verhindern. Gleichzeitig ermöglichen wir vielen Geduldeten, die sich hier gut integriert haben, arbeiten und nichts zuschulden kommen lassen, im Land zu bleiben. Arbeit, Spracherwerb, Bildung sollten am besten für alle vom ersten Tag stattfinden, dem kommen wir mit zahlreichen Erleichterungen näher. Es ist noch nicht das Einwanderungsrecht aus einem Guss, es ist noch nicht das Einwanderungsgesetzbuch, daran werden wir weiter arbeiten, aber wir gehen damit einen riesengroßen Schritt.
Zum Asylrecht gehört aber auch, dass Menschen, die nach Prüfung durch aller Verwaltungen und Gerichte kein Bleiberecht haben, unser Land auch wieder verlassen. Wir müssen den Rechtsstaat für alle durchsetzen. Es hat keinen Spaß gemacht, mit unserem Koalitionspartner zu verhandeln, aber wir haben dennoch einen tragfähigen Kompromiss auf der Basis des Koalitionsvertrages erzielt. Diesem haben unsere Mitglieder zugestimmt und es ist meine Aufgabe, ihn bestmöglich umzusetzen.
Zum Einwanderungsgesetz habe ich auch erneut im Bundestag gesprochen: https://dbtg.tv/fvid/7362298
Nächste Woche bin ich in Tunesien und Marokko, um mich vor Ort über Fragen der Migration zu informieren. Dazwischen wünsche ich Ihnen und Euch schöne Feiertage und freue mich, viele auf der Wahlkreiskonferenz am 18. Juni in Leimen zu sehen.
Ihr/Euer
Lars Castellucci
Termine
- Montag, 17. Juni, 18 Uhr: 40 Jahre Hochschule für jüdische Studien, Neue Universität, Am Universitätsplatz 1, Heidelberg.
- Dienstag, 18. Juni, 19 Uhr: SPD-Wahlkreiskonferenz, Rosensaal im Bürgerhaus, Nußlocher Str. 14, Leimen.
- Donnerstag, 20. Juni, 14 Uhr: CVJM-Dialogveranstaltung „Vertrauen in junge Menschen“ auf dem Kirchentag, Zentrum Jugend, Zelt 1, Fredenbaumplatz, Dortmund.
- Donnerstag, 20. Juni, 16:15 Uhr: Interview am Stand der SPD auf dem Kirchentag, Westfalenhallen, Halle 6, E30, Dortmund.
- Donnerstag, 20. Juni, 19 Uhr: Jour-Fixe-Empfang der SPD-Bundestagsfraktion zum Kirchentag, Alte Kaue, Barbarastr. 7, 44357 Dortmund-Mengede.
