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Berliner Zeilen

15. Februar 2021 | Das Neueste, SPD

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

es war eine Zumutung für unsere teilweise hochbetagten Mitbürgerinnen und Mitbürger, die in großen Teilen alleine zu Hause leben, stundenlang eine Hotline anrufen zu müssen oder auf das Internet verwiesen zu werden, um am Ende doch ohne Impftermine dazustehen: „Probieren Sie es bitte später noch einmal.“ So ist es vielen in Baden-Württemberg ergangen und damit ist jetzt Schluss. Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Stuttgarter Landtag, Daniel Born, und den Kandidierenden für die Land- und Bundestagswahl, Andrea Schröder-Ritzrau, Jan-Peter Röderer, Sebastian Cuny, Neza Yildirim und Elisabeth Krämer, habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass sich nun alle Personen aus Impfgruppe 1 registrieren lassen können und einen Rückruf oder eine E-Mail mit Terminvorschlag erhalten, sobald ein Termin verfügbar ist.

Weiterhin wird zu wenig geimpft, nur etwa 100.000 Menschen pro Tag. Das liegt nicht nur an fehlendem Impfstoff. Der Bundesgesundheitsminister ist dafür verantwortlich, dass der vorhandene Impfstoff auch verimpft wird. Weiterhin sind Existenzen vor allem auch im Mittelstand gefährdet. Viele solcher Fälle erreichen mein Büro, das belastet mich sehr. Die Gelder aus dem Finanzministerium von Olaf Scholz stehen bereit, verantwortlich für die schleppende Auszahlung ist der Bundeswirtschaftsminister. Betroffene warten verzweifelt auf Zahlungen oder fallen teilweise ganz durchs Raster. Das ist Mist! Wir machen deshalb weiter Druck und schauen, dass möglichst niemand aus dem Blick gerät.

Irgendwann ist die Pandemie bewältigt. Wir müssen den Blick auf die Zeit danach richten. Es geht um Zukunft, genauer um tatsächlichen Fortschritt für die Menschen. Olaf Scholz hat am Wochenende seine Zukunftsmissionen vorgestellt: https://www.youtube.com/watch?v=z2Lmd7Ho-2o. Das unterstütze ich sehr. Wir dürfen den Menschen nicht nur soziale Sicherung zusagen, wir brauchen auch ein erneuertes Wohlstandsversprechen, auf das wir gemeinsam hinarbeiten können. Technologie spielt dabei eine Hauptrolle – und wie Staat, Wirtschaft und Wissenschaft hier gemeinsam handeln. Im Mittelpunkt muss aber der Mensch stehen, dazu gehören auch die zukünftigen Generationen mit ihrem Recht auf intakte Gemeinschaften und eine gesunde Umwelt. Dafür dürfen allerdings nicht nur Handlungsfelder benannt werden, es bedarf vielmehr eines attraktiven Zukunftsentwurfs für unser Land. Wir wollen in sozialdemokratischer Tradition die Menschen zur Mitverantwortung gewinnen. Dazu brauchen sie mehr Orientierung, wohin es gehen soll und wie die Arbeitswelt sowie das Zusammenleben in der gewachsenen Vielfalt dann konkret aussehen sollen. Irgendwann, hoffentlich bald, ist die Pandemie vorbei, dann lautet die Frage „Und was jetzt?“. Darauf müssen wir Antworten geben und darüber müssen wir miteinander ins Gespräch kommen. Ich freue mich drauf!

Herzliche Grüße

Ihr/Euer Lars Castellucci

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