Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
wenn es den Sozialstaat nicht gäbe, müssten wir ihn wieder erfinden und erkämpfen. Wir sind zurecht Stolz auf das, was in unserem Land aufgebaut wurde. Gleichzeitig sehen wir die Lücken, die Bürokratie, neue Fragestellungen, für die wir noch keine ausreichenden Antworten geben. Endlich diskutieren wir das nun nach vorne. Meine Vorstellungen von einem „Sozialstaat mit freundlichem Gesicht“ gewinnen an Unterstützung. „Stell Dir vor, Du musst zum Amt – und gehst gerne hin.“ Weil Dir dort auf Augenhöhe begegnet und vor allem, weil Dir dort wirklich geholfen wird. Weil Du verstehst, was im Bescheid steht. Weil sich jemand mit Dir hinsetzt, wenn das Formular kompliziert ist.
Und natürlich geht es darum, dass man möglichst erst gar nicht zum Amt muss. Einen weiteren Schritt in diese Richtung wollen wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Einführung einer Grundrente erreichen. Wer 35 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat verdient eine Rente oberhalb der Grundsicherung – ohne Wenn und Aber. Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb ist der Vorschlag von Hubertus Heil für eine Grundrente richtig – und finanzierbar. Wir sind mit dieser Position nicht allein: zwei Drittel der Deutschen sehen das auch so – wir bleiben dran.
Diesen und weitere Reformvorschläge zum „Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir in unserem Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ formuliert. Für alle, die sich näher darüber informieren möchten, hänge ich das Konzept an.
Am 19. Februar war es 100 Jahre her, dass die Sozialdemokratin Marie Juchacz als erste weibliche Abgeordnete in einem deutschen Parlament gesprochen hat. Diese Woche feiern wir den Mut und die Kraft der Frauen, die dies mit der SPD an ihrer Seite erkämpft haben.
Und für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Dieser Weg ist noch nicht zu Ende.
Um besondere Projekte junger engagierter Frauen zu würdigen, die sich weiterhin für eine Gleichberechtigung von Frauen einsetzen, hat die SPD-Bundestagsfraktion diese Woche dem Potsdamer Frauenwahllokal den Marie-Juchacz-Preis verliehen.
Außerdem verfolgt die SPD-Bundestagsfraktion dieses Ziel weiter, mit der Debatte über ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament.
Herzliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
Termine:
- Montag, 25. Februar, 19 Uhr: „Sozialstaat mit freundlichem Gesicht“, B6 30-32, Mannheim.
- Dienstag, 26. Februar, 18:30 Uhr: „Pizza & Politik“, Marktstraße 11, Wiesloch.
- Mittwoch, 6. März, 11 Uhr: „Politischer Aschermittwoch“, Forum am Schlosspark, Stuttgarter Straße 33, Ludwigsburg.
