Bleiben Sie informiert  /  Donnerstag, 28. März 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Direkt zur Redaktion

[email protected]

CDU Sinsheim fragt nach Markenkern der Partei

22. Dezember 2017 | CDU, Das Neueste

Neuwahlen und Reflexion der Koalitionsgespräche bei der Hauptversammlung der CDU Sinsheim

(zg) Die Mitgliederhauptversammlung der CDU Sinsheim wurde durch den Vorsitzenden Wolfgang Binder mit einem Rückblick auf die Veranstaltungen des vergangenen Jahres eröffnet. Binder nannte unter anderem das von Vorstandsmitglied Dr. Landmann veranstaltete jährliche Kinderferienprogramm, die Sommerwanderung mit Minister Hauck sowie die zuletzt durchgeführte Tagung zum Thema digitale Medizin im Kasino der GRN-Klinik.

Binder dankte in seinem Rückblick den Mitgliedern für ihr Engagement, das die Durchführung der Veranstaltungen erst möglich gemacht hatten.

Anschließend wurde der Vorstand neu gewählt. Wolfgang Binder wurde einstimmig als Ortsvorsitzender bestätigt.

Die beiden Posten der stellvertretenden Vorsitzenden übernahmen Wolfgang Beha und Florian Hummel. Die bisherige Inhaberin eines der Posten, Yvonne Hockenberger, trat nicht mehr an.

Die Posten des Schatzmeisters und des Schriftführers werden von Rudolf Elbl und Dr. Andreas Landmann weitergeführt. Zu Beisitzern wurden Christa und Felix Hohlweck, Wolfgang Bauer, Ludwig Stauß, Yvonne Hockenberger und Maximilian Leucht gewählt.

Im Anschluss an die Wahlen referierte der Mitgliederbeauftragte des Kreisverbandes, Andreas Staab zum Thema „Jamaika – CDU wohin gehst Du?“

Zunächst ging Staab auf die Koalitionsoptionen nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen ein und erläuterte die Rechtslage zur geschäftsführenden Bundesregierung. Diese habe, so der Jurist, keine zeitliche Begrenzung, da die Amtsgewalt der alten Bundesregierung mit dem erstmaligen Zusammentritt des neuen Bundestages nach der Wahl endete können Ministerposten nicht nachbesetzt werden. Weiterhin könne der Bundespräsident den Bundestag erst nach dem dritten gescheiterten Wahlgang zur Kanzlerwahl auflösen.

Staab legte die Handlungsmöglichkeiten dar. So käme eine Minderheitsregierung in Betracht, die allerdings instabil sein. Die Bundesregierung müsste nicht nur im Bundesrat, sondern auch im Bundestag Kompromisse eingehen, was die Handlungsfähigkeit sehr einschränkt.

Im Ergebnis nannte Staab die große Koalition als beste Option. Es seien zwar auch Fehler gemacht worden, aber auch viele Erfolge zu verzeichnen, so etwa der Mindestlohn, bei der inneren Sicherheit sowie beim Erreichen der schwarzen Null.

Zum Schluss stellte Staab die Frage nach dem Markenkern der CDU. Dieser sei vor allem in der sozialen Marktwirtschaft zu sehen, durch die ein breites gesellschaftliches Spektrum zu Wohlstand gelangt sein. Weiterhin gehören die Wirkung gegen den Sozialismus und die Bewahrung der Schöpfung zum unverwechselbaren Kern der CDU. 

Anzeige SwopperQuelle: Maximilian Leucht

Das könnte Sie auch interessieren…

Alles schon gesehen?

Inspiration zu Ausflügen in der Heimat gibt es in der Tourist-Info Sinsheim Die Tourist-Info Sinsheim bietet eine Vielzahl an Flyern und Broschüren, die Ideen bieten, die eigene Heimat neu oder wiederzuentdecken. Geschichtsinteressierte können beispielsweise aus einer...

Verkehrsunfall auf der B 292 zwischen Waibstadt und Helmstadt (Update)

Updatemeldung: Verkehrsunfall auf der B 292: Fahrerflucht nach riskantem Überholmanöver - Polizei sucht Zeugen!  Gegen 17.26 Uhr überholte ein bislang unbekannter Verkehrsteilehmer auf der B 292 von Waibstadt kommend in Richtung Helmstadt verbotswidrig mehrere...

Sinsheim – Wäschetrockner in Brand geraten, keine Verletzten

 Sinsheim: Trockner in Brand geraten - glücklicherweise keine Verletzten Am Donnerstagabend löste ein brennender Wäschetrockner einen Einsatz von Feuerwehr, THW und Polizei in der Straße "Im Krebsgrund" aus. Womöglich aufgrund eines technischen Defekts geriet gegen...

Hier könnte Ihr Link stehen

 Sinsheim – Veranstaltungen / Gewerbe

Hier könnte Ihr Link stehen

Werbung

Themen

Zeitreise

Archive