CSH Gespräch mit OB Albrecht

von links nach rechts Stadtrat Stefan Seitz, MdL Charlotte Schneidewind-Hartnagel, Oberbürgermeister Jörg Albrecht und Anja Hoffmann vom Vorstand des Grünen Ortsverband.

(zg) Zu einem Gespräch mit lokalen Themen kamen die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion GRÜNE im Stuttgarter Landtag und Abgeordnete des Wahlkreises Sinsheim, Charlotte Schneidewind-Hartnagel, der grüne Stadtrat Stefan Seitz und Anja Hoffmann, Vorstandsmitglied des Grünen Ortsverbandes  mit Oberbürgermeister Jörg Albrecht im Sinsheimer Rathaus zusammen.

In freundlicher Atmosphäre empfing Albrecht die Delegation und konnte Erfreuliches berichten. Die neu eröffnete Badewelt erfreue sich großen Zuspruchs, sowohl bei den Menschen vor Ort als auch bei Tagestouristen. Ebenso habe man die Parksituation im Zusammenhang mit Bundeliga Spielen inzwischen gut geregelt und es entstünden keine Probleme mehr, wie Albrecht auf Nachfrage von Anja Hoffmann berichten konnte.

Kontrovers diskutiert wurde das von Albrecht favorisierte Designer-Outlet-Center, das auf dem Messegelände angesiedelt werden soll und derzeit an den allgemeinen Vergabevorgaben scheitert,  nach denen Outlet-Center nur in sogenannten Oberzentren angesiedelt werden dürfen.  Sinsheim hat aber den Status eines Mittelzentrums. Der Oberbürgermeister betonte, dass Sinsheim auf Grund seiner Besonderheiten und den großen touristischen Attraktionen, nicht als normales Mittelzentrum betrachtet werden dürfe. Schneidewind-Hartnagel warf die Frage auf, ob Sinsheim ein weiteres Großprojekt logistisch verkraften könne.  Dem pflichtete auch Anja Hoffmann bei, da bereits jetzt die Sinsheimer Straßen regelmäßig durch dichten Autoverkehr und Staus belastet seien., Sinsheim und allen voran die Gemeindeteile mit den Zubringerstraßen, habe bereits jetzt Probleme die Auswirkungen des vermehrten Besucherandrangs zu händeln. Die innerstädtische Infrastruktur vor Ort ist derzeit dem Verkehrsaufkommen nicht angepasst und ob die Stadtkasse die Gelder für Nachbesserungen aufbringen kann, wird fraglich sein, so Schneidewind-Hartnagel. Auf Anfrage von Herrn Albrecht, sagte die Politikerin zu, beim Regierungspräsidium nachzufragen, wann die endgültige Entscheidung zum DOC fallen würde.

Die Besuchermagnete Auto-Technik-Museum, Rhein-Neckar-Arena und Badewelt lösen bereits jetzt vermehrt Polizeieinsätze aus. Eine geplante Tank- und Rastanlage mit über 200 LKW-Stellplätzen und das erweiterte legale Prostitutionsangebot in Sinsheim werden künftig den Polizeibedarf weiter erhöhen. Er kritisierte in diesem Zusammenhang die geplante Schließung der Kriminalaußenstelle in Sinsheim. Schneidewind-Hartnagel betonte, dass der Wille zur Polizeireform aus der Polizei selber stamme und gezielte Kriminalität erfordere speziell geschulte Beamte, da der Einzelne nicht mehr alle Delikte abdecken könne. Die Anzahl des Personals auf dem Revier würde aufgestockt und ganz sicher werde die Kriminalpolizei, die nach der Reform in Mannheim ihren Sitz haben wird, Sinsheim besonders im Auge haben, so Schneidewind-Hartnagel. „Für die Bevölkerung ändert sich dadurch nichts. Wenn die Polizei gerufen wird, kommt die Polizei.“

Für den Bereich Bildung wurde das Thema Gemeinschaftsschule  angesprochen, allem voran der erhöhte Informationsbedarf über das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule.  Dazu soll es im April eine Informationsveranstaltung gemeinsam mit dem Schulamt für  die Eltern der künftigen Schülerinnen und Schüler geben um anschließend den Bedarf zu erheben.

Zum Abschluss der Runde versprach man sich weiterhin im Gespräch zu bleiben, dann in den neuen Räumen des Oberbürgermeisters. Derzeit ziehen nach dem Umbau des Rathauses alle Ämter und der Oberbürgermeister intern um.

Quelle: Bündnis 90 / Die Grünen

Veröffentlicht am 18. März 2013, 16:00
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