(zg) Großen Dank sprach Oberbürgermeister Jörg Albrecht in der vergangenen Gemeinderatssitzung an die Mitglieder der Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung aus. Konstruktiv und engagiert erbrachte sie seit ihrer Gründung im Jahr 2013 durch eine weitreichende Mitarbeit zahlreiche wertvolle Impulse für die Arbeit des Gemeinderats und der Verwaltung und bereicherte damit deren gesamte Tätigkeit.
Mit dem Ziel, verbindliche Leitlinien der Stadt Sinsheim für Bürgerbeteiligung zu entwickeln, nahm die Arbeitsgruppe im Oktober 2013 ihre Arbeit auf. In einem systematischen Bürgerbeteiligungsverfahren sah man die Chance, ortsteilbetreffende Entscheidungen tragfähiger zu machen und die Kooperationsbereitschaft in den Stadtteilen zu fördern. Mit einer Änderung der kommunalrechtlichen Vorschriften des baden-württembergischen Landtags kamen die Arbeiten der Arbeitsgruppe jedoch ins Stocken bzw. wurden bewusst ausgesetzt, um eventuelle Widersprüche zu der auf den Weg gebrachten Novellierung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg zu vermeiden. Das Thema Bürgerbeteiligung ist als Teil des demokratischen Prozesses in der „neuen“ Gemeindeordnung fest verankert. So dass eine Verabschiedung von zusätzlichen Sinsheimer Leitlinien nicht für notwendig erachtet wurde. Die Vorschriftenänderung sah eine Senkung der Quoten vor, die für die Bürgerbeteiligung erforderlich sind und erübrigte damit eine Weiterarbeit der Gruppe an den Entwürfen der Leitlinien.
Für ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft, großes Ideenreichtum und Engagement bedankte sich Oberbürgermeister Jörg Albrecht deshalb herzlich bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe. Seine Anerkennung ging dabei an die Vertreter des Gemeinderats Annerose Hassert, Harald Gmelin, Helmut Göschel, Stefan Seitz, Agnes Kluge und Friedhelm Zoller, sowie an Vertreter der Verwaltung Marco Fulgner als Sprecher der Gruppe und Gaby Kovar. Auch dankte er den Vertretern der Bürgerschaft Anja Hoffmann, Jens Schellenberger, Kristin Steinbrenner, Heike Sels und Johannes Mex, sowie Mitgliedern des Lenkungskreises der Lokalen Agenda in Sinsheim Alex Riederer, Roland Steigerwald, Annerose Hassert und Gaby Kovar als lokale Agendabeauftragte.
Quelle: Stadt Sinsheim
