Landrat Stefan Dallinger und Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) im Gespräch
(zg) Zahlreiche Themen standen auf der Agenda eines Gesprächs des Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit Landrat Stefan Dallinger. Wie ein roter Faden zog sich dabei durch alle Themen das gemeinsame Interesse, den Rhein-Neckar-Kreis als Pfeiler der innovativsten Regionen Baden-Württembergs weiter zu stärken.
Mit Nachdruck wird die Verkehrsinfrastruktur saniert und ausgebaut. Für die S-Bahn Rhein-Neckar werden neue Fahrzeuge beschafft. Es laufen Prüfungen, die S5 zu beschleunigen und die Krebsbachtalbahn – eventuell mit Durchbindung an die Strecke Sinsheim-Heilbronn – wieder in Betrieb zu nehmen. Mit dem Mobilitätsplan Rhein-Neckar wird das Zielnetz Rhein-Neckar für den Radverkehr deutlich ausgeweitet. Auch die Straßensanierung liegt auf Rekordniveau. Egal, ob Straßen der Gemeinden, des Kreises, des Landes oder vom Bund.
In Sachen Digitalisierung wurde vom 2015 gegründeten Zweckverband Fibernet Rhein-Neckar der Ausbau des schnellen Internets deutlich beschleunigt. Vielerorts sind 50 Mbit Übertragungsgeschwindigkeit erreicht und die ersten Gebiete sind mit dem Anschluss an das Glasfasernetz im Gigabitzeitalter angekommen. Zu dem Erfolg haben die Zuschüsse von Land und inzwischen auch von Bund beigetragen. Seit 2016 wurden die Zuschüsse von Baden-Württemberg mehr als verfünffacht und über 1 Mrd. Euro ausgereicht. Dieses Engagement müsse fortgeführt werden, waren sich Schütte und Dallinger einig. Schließlich bleibe beim Ausbau des schnellen Internets noch viel zu tun.
Einer der zentralen Punkte der Diskussion waren die Finanzbeziehung zwischen Kreisen und dem Land. Indem das Land die Schlüsselzuweisung nicht an die gesunkenen Steuereinnahmen anpasst, sondern in voller Höhe zahlt und die ausfallende Gewerbesteuer in der Summe gemeinsam mit dem Bund ersetzt, werden die Kommunen und Kreise in die Lage versetzt, vorgesehen Investitionen wie geplant umzusetzen. In diesem Zusammenhang dankte Schütte dem Landrat, dass der Rhein-Neckar-Kreis, dies auch so handhabt und seine Maßnahmen wie geplant umsetzt. Dallinger wiederum bedankte sich bei dem Abgeordneten für dessen Einsatz bei den Finanzverhandlungen zwischen Land und Kommunen in Stuttgart und fügte hinzu: „Von Landesseite konnten wir uns als Kommunen bei den finalen Gesprächen vor allem auf Kultusministerin Dr. Eisenmann verlassen. Dafür vielen Dank.“ Es freue ihn zudem, so Dallinger, dass mit der Übernahme eines höheren Anteils der Sozialhilfekosten durch den Bund der finanzielle Spielraum des Kreises auch in den kommenden Jahren erhalten werde.
Für den Rhein-Neckar-Kreis ebenso wie für den Abgeordneten des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach ein zentrales Thema ist die medizinische Versorgung inklusive des Krankenhauslandschaft. Die GRN Kliniken in Sinsheim und Eberbach leisten dazu einen ganz wesentlichen Beitrag. Damit das so bleiben kann, setzen sich beide Politiker für eine Finanzierung der Krankenhäuser ein, bei denen auch die Kosten für überlebensnotwendige Leistungen im ländlichen Raum wie z.B. Herz-Katheter oder Notaufnahme ausreichend berücksichtigt wird.
Quelle: Albrecht Schütte
