„Für saubere Luft und nachhaltigen Klimaschutz muss die Schadstoffbelastung durch Autos weiter zurückgehen. Fahrzeuge mit besonders geringem CO2- und Schadstoffausstoß müssen für den Verbraucher attraktiv sein, umweltbewusstes Verhalten soll gefördert werden“, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich in Berlin.
„Wachstum bei den Zukunftstechnologien für emissionsarmes Fahren ist gut für Umwelt, Hersteller und Verbraucher. Elektromobilität muss daher nachhaltig gefördert und in den öffentlichen Verkehrsraum integriert werden, sie ist ein Schlüssel zu einer nachhaltigen klima- und umweltverträglichen Mobilität“, betonte der Minister. Daher bringt Baden-Württemberg eine Entschließung zur Schaffung von begrenzten und befristeten Privilegien für besonders schadstoffarme Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum (TOP 7) in den Bundesrat ein.
Diese sieht vor, dass Fahrzeuge mit besonders geringem CO2- und Schadstoffausstoß sowie Euro 6/VI- Fahrzeuge mit Plaketten ausgewiesen und dadurch zeitlich befristet von den Parkgebühren befreit werden können. Die Privilegierung soll u.a. das Parken während eines Ladevorgangs umfassen. Zur Kennzeichnung der begünstigten Fahrzeuge wird die Einführung einer entsprechenden Plakette vorgeschlagen. „Hierdurch sollen Anreize zur Anschaffung besonders schadstoffarmer Fahrzeuge geboten werden. Eine flächendeckende Infrastruktur bei Ladestationen und Parkvergünstigungen sind dabei sinnvolle Maßnahmen“, sagte Friedrich.
Quelle: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund
