(zg) Einladung zur Sitzung am Dienstag, dem 14.Mai 2013, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
mit öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgaben und Anfragen
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
3. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4. Präsentation der Kriminalstatistik 2012 der Großen Kreisstadt Sinsheim
5. Abschaffung der unechten Teilortswahl zur Kommunalwahl 2014, hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Aktiv für Sinsheim und Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen
6. Fertigstellung des Einzelhandelsgutachtens der Großen Kreisstadt Sinsheim
7. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen in den Geschäftsjahren 2014 – 2018
8. Theodor-Heuss-Schule hier: Gestaltung der Außenanlage
9. Ehemaliges Kindergartengelände, Mühlstraße 12, Reihen, hier: – Verkauf des Gebäudes Kirchenstraße 5, Reihen (Verwaltungsstelle) – Verkauf eines Teilstückes, Mühlstraße 12, Reihen (Bauplatz) – Auftrag zur Planung eines Anbaus an den ehemaligen Kindergarten zur Reali-sierung eines Bürgerhauses
10. Nachweis von 3 Stellplätzen zugunsten des Grundstückes „Hauptstraße 76“, Flst. Nr. 37/1 durch Entrichtung eines Geldbetrages an die Gemeinde zur Umgestaltung des bestehenden / ehemaligen Metzgereibetriebes in ein Backwarenfachgeschäft mit Café
11. Bildung von Haushaltsresten zum 31.12.2012
12. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 GemO
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Jörg Albrecht
Oberbürgermeister
