Staatssekretär Volker Schebesta und Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte im Dialog mit Kita-Leitungen und Bürgermeistern im Wahlkreis.
(zg) Angesichts der Corona-Pandemie erreichen den Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, zahlreiche Anfragen von Eltern, Betreuungseinrichtungen und Kita-Trägern zu Details des Kita-Betriebs im Land. Um einen Teil der Fragen und Anliegen dieser Einrichtungen und deren Träger beantworten zu können, lud der CDU-Parlamentarier Schütte deshalb jüngst zu einer Videokonferenz mit Staatssekretär Volker Schebesta MdL aus dem Kultusministerium ein.
Zu Beginn des Gesprächs beschrieb Schütte, dass Deutschland dank des guten Gesundheitssystems sowie der im richtigen Moment getroffenen Einschränkungen vergleichsweise gut durch die erste Welle der Pandemie gekommen sei: „Wir konnten so Zustände wie in Madrid, Norditalien oder im Elsass verhindern, wo das Gesundheitssystem über seine Grenzen hinaus belastet wurde.“ Jetzt gelte es möglichst viele Dinge zu öffnen, ohne die Gefahr eines Rückfalls. Klar sei dabei, dass man immer noch Details über das Virus lerne, und diese Erkenntnisse berücksichtigen könne und müsse, so Schütte. So zeige das Zwischenergebnis der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studie der Universitätsklinik in Heidelberg, dass Kinder nur eine sehr untergeordnete Rolle in der Übertragung des Virus spielen und auch, dass Kinder in Notbetreuung nicht signifikant öfter am Virus erkrankt sind als Kinder, die Zuhause betreut werden.
„Auf der Grundlage dieser wissenschaftlichen Erkenntnisse können Kitas im Land bis Ende Juni wieder vollständig geöffnet werden“, so Schebesta zu den Teilnehmern der Videokonferenz. „mit der üblichen Gruppengröße ohne Einhaltung der Abstandsregelungen aber natürlich mit gewissen Auflagen.“ Und auch für die Grundschulen wird ein Konzept zur weiteren Öffnung entwickelt. So wolle man z.B. über verschiedene Anfangszeiten den Austausch zwischen Gruppen gering halten. Zudem müsse man Risikopersonen schützen, was das vorhandene Personal reduziere.
Gerade weil die räumlichen Bedingungen und der Anteil Risikopersonal sehr unterschiedlich sei, sei eine Umsetzung nicht über Nacht möglich und die Zeit bis Ende Juni werde genutzt, um mit den Kommunen und Trägerverbänden zügig einen Rechtsrahmen zur Öffnung der Einrichtungen zu erarbeiten. Diesen klaren Zeitplan und eine ausreichende Vorlaufzeit benötigen auch die Träger der Einrichtungen, so der klare Tenor der Teilnehmer der Diskussion. Weitere Themen in der Diskussion waren unter anderem die Frage der Beitragserhebung für die Notbetreuung und auch der Umgang mit den angesprochenen Risikogruppen. Dazu werde im Moment eine Testkonzeption in Zusammenarbeit mit dem Landesgesundheitsamt entwickelt, so der Staatssekretär und stellte klar: „Es wird keinen testzwang geben aber der Schutz der pädagogischen Fachkräfte vor Ort ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb werden diese Testungen dann auch finanziert.“
Zum Abschluss einer konstruktiven und offenen Diskussion bedankte sich der Landtagsabgeordnete Schütte bei Staatssekretär Schebesta für die Bereitschaft, sich per Videokonferenz mit den Betroffenen vor Ort auszutauschen: „In dieser für uns alle schwierigen Situation ist der direkte Austausch zwischen Entscheidungsträgern in der Landespolitik sowie den Trägern und Einrichtungen vor Ort umso wichtiger. Danke, dass Du uns Rede und Antwort gestanden hast!“
Quelle: Albrecht Schütte
