(zg) Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft tagt am Dienstag, 14. Juni 2016, 14 Uhr, im Landratsamt in Heidelberg – Klimaschutz, Ausbau des ÖPNV sowie die Kreisstraßen in Schönbrunn, Heddesheim und Dielheim Themen der Sitzung
Mit dem Klimaschutz, Bauprojekten auf Kreisstraßen sowie der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis befasst sich unter anderem der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises in seiner nächsten öffentlichen Sitzung. Diese findet am Dienstag, 14. Juni 2016, um 14 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes in Heidelberg, Kurfürsten-Anlage 38 – 40, statt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft beschäftigen sich zunächst mit dem Klimaschutz im Rhein-Neckar-Kreis. Dabei geht es um die Verwendung von Klimaschutzmitteln aus dem Jahr 2015 in Höhe von knapp 400.000 Euro. Außerdem soll der Dienstleistungsvertrag mit der Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg – Rhein-Neckar-Kreis gGmbH (kurz KliBA genannt) ab dem 17. September 2017 um weitere fünf Jahre verlängert werden. Die KliBA ist für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Einzelunternehmern sowie mittelständische Betriebe ein neutraler und unabhängiger Ansprechpartner im Bereich der energetischen Einsparmaßnahmen und des Einsatzes erneuerbarer Energien.
Danach befassen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte mit drei verschiedenen Kreisstraßen (K). Die K 4108 zwischen der Landesstraße (L) 595 in Schönbrunn-Allemühl und Waldrand soll auf einer Länge von etwas über einem Kilometer ausgebaut werden. Im Zuge des Vollausbaus der K 4134 zwischen der Einmündung K 4236 (Heddesheim) und der Einmündung K 4133 (Muckensturm) soll auf dem etwa 2,2 Kilometer langen Teilstück auch ein Geh- und Radweg angelegt werden. In beiden Fällen wird den Ausschussmitgliedern empfohlen, die Genehmigung zur Aufnahme der Planungen zu erteilen.
Ebenfalls empfiehlt die Verwaltung, einer Verbreiterung der Autobahn-Brücke (A6) bei Dielheim, die über die K 4170 führt, auf eine Breite von 15 Metern zuzustimmen. Im Zuge des sechsspurigen Ausbaus der A6 könnten so die beengten Verhältnisse im Bereich der Autobahnunterführung verbessert werden. Die anteiligen Kosten des Kreises – Straßenbaulastträger ist der Bund – würden in diesem Fall 900.000 Euro betragen.
Anschließend steht der ÖPNV, genauer gesagt die zweite Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar auf dem Streckenabschnitt zwischen Heidelberg und Bruchsal, im Mittelpunkt. Hierzu schlägt die Verwaltung dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft vor, den Kreisanteil von zusammen rund 1,326 Millionen Euro im Rahmen der Investitionsförderung des Kreises – unter der Voraussetzung der Mitfinanzierung der betroffenen Gemeinden in Höhe von 50 Prozent – zu übernehmen. Außerdem werden die Kreisrätinnen und Kreisräte um Zustimmung zu den Förderanträgen der Städte Neckarbischofsheim und Waibstadt gebeten. So soll durch die vorgesehene Durchbindung der Buslinien 681 und 782 eine kreisübergreifende Verbindung von Waibstadt nach Bad Rappenau ermöglicht werden.
Zum Schluss der Sitzung nehmen die Ausschussmitglieder Kenntnis vom Bearbeitungsstand des Projektes zur Implementierung einer „Digitalisierungsakademie“ im Rhein-Neckar-Kreis. Diese ist ein Projekt des „smart county Rhein-Neckar“ zur Standortstärkung und unterstützt die digitale Transformation der Wirtschaft. Hierzu sollen gezielte Maßnahmen, unter anderem im Bereich Weiterbildung, für Handwerksbetriebe, Einzelhändler sowie kleinere und mittlere Unternehmen – nicht nur im Bereich 4.0 – konzipiert und umgesetzt werden.
Die Dokumente zur Sitzung können Sie hier abrufen:
Sitzungsvorlagen<https://ratsinformation.rhein-neckar-kreis.de/sdnet/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MkyHawGWr8Uv5Ui3Lh2GJ>
Quelle: Silke Hartmann
