Land und Bund ersetzen deutlich mehr Gewerbesteuer als gedacht

Stadt Sinsheim erhält insgesamt 5,5 Mio. Euro Gewerbesteuerkompensation statt der im Nachtragshaushalt 2020 eingeplanten 3 Mio. Euro.

(zg) Wie der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte in einer Pressemitteilung bekannt gibt, erhält die große Kreisstadt Sinsheim nun insgesamt 5,5 Mio. Euro an Kompensationszahlungen für coronabedingte Gewerbesteuermindereinnahmen im Jahr 2020. Die Zahl liegt somit deutlich höher als die von der Stadt Sinsheim im Nachtragshaushalt 2020 veranschlagten 3 Mio. Euro. Dazu der CDU-Parlamentarier: „Mit den heute bekanntgegeben Zahlen können die Kommunen in meinem Wahlkreis nun sicher planen. Da für die Kompensationszahlungen das Gewerbesteuernettoaufkommens der Jahre 2017 bis 2019 zugrunde gelegt wurde, ist die Höhe der Kompensation oftmals höher als gedacht.“ So auch in Sinsheim, wo die Kompensationszahlung von 5,5 Mio. Euro sogar über der tatsächlichen Höhe der prognostizierten Gewerbesteuerausfälle liegt (4,6 Mio. Euro). Damit, so der Abgeordnete ermöglicht das Land den Kommunen geplante Investitionen fortzuführen und wesentliche Projekte auch in den kommenden Jahren zu realisieren.

Natürlich erhalten auch die weiteren Gemeinden in der Region Sinsheim einen Ausgleich: Angelbachtal 169 tsd. €, Waibstadt 704 tsd. €, Helmstadt-Bargen 257 tsd. €, Neckarbischofsheim 332 tsd. €, Epfenbach 202 tsd. €, Eschelbronn 152 tsd. €, Zuzenhausen 541 tsd. €, Neidenstein 222 tsd. € und Reichartshausen 155 tsd. €.

Quelle: Albrecht Schütte

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Veröffentlicht am 10. November 2020, 13:15
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