100 Millionen Euro kommen sofort vom Land
(zg) „Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme“ freut sich der Grüne Landtagsabgeordnete Hermino Katzenstein. Die grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine Soforthilfe für Familien verständigt, teilt Katzenstein mit. „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familienkasse zum Beispiel von den Kosten für den Schulbus zu entlasten. Das ist eine große Erleichterung für unsere Familien im Land.“
MdL Katzenstein betont: „Land und Kommunen bilden eine starke Solidargemeinschaft und übernehmen gemeinsam Verantwortung. Wir helfen schnell und unbürokratisch, damit das soziale Netz nicht reißt.“ Die grün-geführte Landesregierung stellt für die Kommunen sofort 100 Millionen Euro zur Verfügung. Diese haben jetzt die Möglichkeit, passgenaue Lösungen für ihre Belange vor Ort zu erarbeiten.
Das Land beteiligt sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Trägern sollen bis zur Höhe des regulären kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden werden.
„Die Kommunen sollen und können selber nun vor Ort die beste, passgenaue Lösung finden. So sind zwar viele Eltern, aber eben nicht alle, finanziell von der Krise betroffen. Manche, wie zum Beispiel die Angestellten und Beamt*innen im öffentlichen Dienst, bekommen ja ihr reguläres Gehalt weiter. Ich finde es daher sinnvoll, wenn die Kommunen schauen, dass primär denjenigen, die wirklich finanzielle Einbußen haben, die Beiträge erlassen werden.“ so der Abgeordnete. „Denn es soll ja auch keine*r finanziell profitieren. Wir alle müssen die Last gemeinsam schultern.“
Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden vom Land mit einem Zuschuss ebenfalls teilweise ausgeglichen, teilt das Finanzministerium laut MdL Katzenstein mit. Ebenso seien Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder soziale Dienste vorgesehen; Zuschüsse an Kommunaltheater würden aufrechterhalten.
Allein für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen mittleren, zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit. MdL Katzenstein betont: „Wir sehen die Sorgen der Familien. Viele sind in Kurzarbeit oder haben wegen der Betreuung der Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung. Deshalb ist es uns wichtig, Familien finanziell zu unterstützen.“
Quelle: Steffi Schaumann
