(zg) Das war die Reise wert, so eine Genossin im Bus auf der Rückfahrt. Thomas Funk, MdL hatte die Ortsvereine der SPD Walldorf und Sinsheim nach Stuttgart eingeladen. Die Menge der Besucher ist während der Umbauphase in Stuttgart auf 27 pro Besuchergruppe beschränkt, denn die Sitzungen finden in einem „Interimslandtag“ mit ausgelagerten Plenarsaal im Museum statt; und so war es ein familiärer und sehr informativer Tag.
Zunächst erhielten wir einen „Crashkurs“ über den Arbeitsalltag der Landtagsabgeordneten. „Nur“ zweieinhalb Tage Plenum im Monat sind es, an denen die Abgeordneten ihre Entscheidungen fällen, aber die Hauptarbeit erfolgt natürlich in den Ausschüssen und im Wahlkreis, wo sich die Abgeordneten immer wieder Rückmeldung holen, welche Entscheidungen für die Menschen im Land richtig sind.
Mit einem schwäbischen Mittagessen wunderbar gestärkt, ließen wir uns im Landtag zunächst eine kurze allgemeine Einführung in die Strukturen geben. Abgehetzt und ohne Mittag kam Thomas Funk, MdL zu uns. Wir erlebten hautnah – da muss man schon mal aufs Essen verzichten, wenn wichtige adhoc Gespräche anstehen. Eine Sitzung des Enqueteausschuss (NSU Aufklärung) war sehr kurzfristig einberufen worden, weil der Vorsitzende am Vorabend zurückgetreten war (das weitere ist in den vergangene Tagen durch die Medien gegangen). Thomas Funk ist Vertreter im Innenausschuss und befasst sich u.a. mit Themen der inneren Sicherheit, dem Katastrophenschutz und der Feuerwehr.
Dann ging es in den Plenarsaal. Wir waren während der Fragestunde anwesend und haben somit ganz verschiedene Themen mit verfolgen können. Vom Obstüberschuss in der Bodenseeregion und der Entscheidung über die Verwendung bis hin zum Thema Straßenbau war einiges geboten.
Immerhin waren wir auch an dem Tag in Landtag an dem unsere politischen Vertreter die erste Beratung zum Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetz abgehalten haben. Das Martin Luther Jahr 2017 bzw. das Jubiläum der Reformation steht bevor, dann soll einmalig der Reformationstag Feiertag werden
Quelle: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau
