(zg) Unser Mann im Bundestag
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich habe Respekt vor anderen Meinungen und Grundpositionen. Aber ich weiß seit einigen Jahren, dass ich kein Pazifist sein kann. So sehr ich Stefan Zweig verehre für den Satz, einer müsse den Frieden beginnen wie den Krieg. So sehr unsere Geschichte einen deutschen Sonderweg rechtfertigen könnte. So klar es ist, dass jede Gewalt wieder neue auslöst. Für mich bleibt am Ende die Frage offen, wer Daesh stoppen soll. Das ist eine Mörderbande. Wer gebietet ihr Einhalt?
Ich kann die militärische und die politische Lösung (die ja mit Riesenengagement v.a. unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier läuft) nicht nur gegeneinander stellen. Mit Daesh gibt es keine Verhandlungen. Für Prävention (die ich als eigentliches Markenzeichen deutscher Außenpolitik immer weiter stärken will) ist es hier zu spät. Die Situation ist so, wie sie ist, und wir müssen in ihr entscheiden. Ja, Finanzquellen austrocknen, ja, politischer Prozess, ja, auf unsere „Partner“ einwirken, die teilweise kontraproduktive Eigeninteressen verfolgen. Aber eben doch auch: Daesh stoppen. Wie soll das ohne Waffen gehen? Und sollen wir das dann anderen überlassen? Ich komme am Ende, mit Zweifeln, auch traurig, zum Schluss: nein, sollten wir nicht.
Und das Völkerrecht: Hier sind scharenweise Gutachter unterwegs, die uns bestätigen, im Einklang mit Völkerrecht zu handeln. Andere zweifeln das an. Ich bin immer dafür gewesen: nicht ohne klaren Auftrag der UN. Heute sehe ich: So begeben wir uns in die Hände der Bushs, Putins, Xi Pings. Hinter denen will ich mich nicht verstecken. Nicht juristisch gesprochen: Menschenrechte sind mir wichtiger als Völkerrecht. Ich sehe eine Verantwortung für diejenigen, die durch Daesh mit Tod, Folter, Vergewaltigung bedroht sind. Responsibility to Protect. Das wird zu zivilen Opfern führen, Hass gegen den Westen bedienbar machen usw. – ich sehe das auch. Dennoch.
Militärische Gewalt muss immer das letzte Mittel sein. Für mich bedeutet das aber auch: Wenn man an diesem letzten Punkt angekommen ist, muss man bereit sein, das zu tun, was notwendig ist.
Viele von Ihnen und Euch werden diese Zeilen nicht gerne lesen. Mir selbst geht es genauso.
Euer/Ihr
Lars Castellucci
Termine
- Fr., 4.12., 19 Uhr: „Zwischen Willkommenskultur und Überforderung“, Gemeindesaal der Christuskirche, Maienstr. 2, Freiburg.
- Sa., 5.12., 16 Uhr: Eröffnung Weihnachtsmarkt St. Leon-Rot.
- Sa., 5.12., 17 Uhr: Eröffnung Weihnachtsmarkt Dielheim.
- Di., 8.12., 18:30 Uhr: „Griechenland, Flüchtlinge, Brexit – Wohin steuert Europa?“ mit Axel Schäfer, Technikmuseum Sinsheim.
- Mi., 9.12., 18 Uhr: Jahresschlussempfang IHK Rhein-Neckar, Rosengarten, Mannheim.
- Mi., 9.12., 19 Uhr: „Europäische Solidarität oder nationale Alleingänge – wie gehen wir mit Flucht um?“, Raum EO150, Universität Mannheim.
- Do., 10.12. – Sa., 12.12.: SPD-Bundesparteitag, Berlin.
- Di., 19.1., 18:30 Uhr: „Kein Arzt da? Gesundheit im ländlichen Raum“ mit Hilde Mattheis, Restaurant am Leopoldsplatz, Eberbach.
