Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich schreibe Ihnen und Euch aus der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Es ist zu früh für eine Zwischenbilanz, aber ein guter Zeitpunkt, innezuhalten. Sind wir auf dem Weg, deutlicher zu machen, wofür die SPD steht? Spüren die Menschen, die uns gewählt haben, die auf uns hoffen, dass wir an ihrer Seite sind? Ich denke, die Antwort lautet: Nein.
Gerecht ist das nicht, denn wir arbeiten hier mal wieder im Rahmen der Möglichkeiten fleißig an vielen Themen. Die SPD steht für ein starkes Europa in einer unübersichtlichen Welt und das bildet sich im Haushalt auch ab. Oder dass die Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder hergestellt ist: keine Kleinigkeit. Oder dass wir im aktuellen Haushalt viele wichtige Vorhaben finanzieren konnten (s. Anhang). Aber wir dringen mit diesen Erfolgen nicht durch.
Das liegt an den anderen. Jede Entgleisung der AfD sichert ihr Aufmerksamkeit. Vielleicht erkennen irgendwann alle das Muster und beginnen sich zu langweilen, aber noch ist es nicht soweit. Und natürlich überdeckt der unionsinterne Streit gerade alles (Auf n-tv online habe ich dazu ein Interview gegeben: https://www.n-tv.de/politik/Wie-ein-ungezogenes-Kind-article20512584.html). Weil Migration und Flucht der Gegenstand sind, kommen andere Themen praktisch nicht vor. Es bringt ja auch nichts, etwas zum Bienensterben oder zum Mindestlohn zu posten, wenn die ganze Republik fassungslos auf eine Regierungskrise schaut.
Es liegt aber auch an uns, wenn wir nicht durchdringen. Wir müssten bei den sozialen Themen so großmäulig und nervig sein, wie die CSU in der Flüchtlingspolitik. Aber natürlich würden wir uns gleichzeitig schämen, wenn sich unsere Leute so aufführen würden wie Seehofer, Söder oder Dobrindt. Aber trotzdem: Wir können die andern nicht ändern, sondern nur uns selbst. Es braucht eine bessere Strategie, klarere Botschaften, mehr Emotionalität. Das fordere ich ein und daran will ich selbst hart arbeiten.
Gemeinsam mit Ihnen und Euch will ich über diese Punkte und über die aktuelle Lage der Großen Koalition diskutieren. Deshalb lade ich gemeinsam mit der SPD Sandhausen ein zu einer Wahlkreiskonferenz am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, um 19 Uhr in der Gemeindebücherei (Büchertstr. 36) in Sandhausen. Herzliche Einladung!
Allen, die ich dort nicht sehe, heute schon eine schöne Sommerzeit!
Ihr/Euer
Lars Castellucci
PS: Besonders gefreut hat mich, dass sich unser Einsatz für das Nationaltheater Mannheim gelohnt hat. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf Antrag der SPD beschlossen, für das Nationaltheater Mannheim 80 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. In einer Gemeinschaftsaktion ist es gelungen, dass der Bund seinen Anteil für eine gute Zukunft dieses bedeutenden Theaters leistet. Dafür habe ich mich gemeinsam mit unserem haushaltspolitischen Sprecher Johannes Kahrs, dem Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz und der ganzen Baden-Württembergischen Landesgruppe eingesetzt.
Termine:
- Dienstag, 10. Juli, 19 Uhr: Expertenrunde „Notfallversorgung im östlichen Ostalbkreis“, Gaststätte Grüner Baum, Am Kirchplatz 4, Ellwangen-Stocken.
- Donnerstag, 12. Juli, 19 Uhr: Wahlkreiskonferenz, Gemeindebücherei, Büchertstr, 36, Sandhausen.
- Samstag, 14. Juli, 16 Uhr: Eröffnung Stadtfest, In der Allee, Sinsheim.
- Sonntag, 15. Juli, 10 Uhr: 100 Jahre Caritasverband der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Kirche St. Antonius von Padua, Paracelsusstraße 87, Stuttgart-Hohenheim.
- Mittwoch, 18. Juli, 18:30 Uhr: Pizza & Politik, IG Metall-Haus, Kirchplatz 10, Sinsheim.
