(zg) „Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch der Rhein-Neckar-Kreis profitiert“, freut sich der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Thomas Funk (SPD). Nach Informationen der Landesregierung wurden im Kreis in den Jahren 2011-2014 allein 122,5 Mio. Euro im Bereich Autobahnen und Bundesstraßen, 76,2 Mio. Euro in Landesstraßen und 31,4 Mio. Euro zur Förderung des kommunalen Straßenbaus nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) aufgewendet.
Insgesamt haben die Investitionen in die Infrastruktur in der Region deutlich zugenommen.Vergleicht man die bereits abgerechneten Mittel für Landesstraßen sowie die Förderung kommunaler Vorhaben der Jahre 2011 bis 2014 mit dem Zeitraum 2006 bis 2010 so ergibt sich für den Landtagsabgeordneten ein eindeutiges Bild: „Unter Grün-Rot wurden im Schnitt jährlich 19,04 Mio. Euro im gesamten Rhein-Neckar-Kreis investiert im Gegensatz zu den mageren 5,61 Mio. Euro zuvor“, erläuterte Funk,“Das ist 3,5 mal so viel wie unter Schwarz/Gelb.“
Allein in 2015 flossen von den 257,5 Mio. Euro Ausgaben für Landesstraßen etwa 119,2 Mio. Euro in den Erhalt. „Der Sanierungsetat war unter früheren Regierungen ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken. Entsprechend stark angegriffen war die Substanz unserer Infrastruktur“, erklärt MdL Thomas Funk. Die Vorgängerregierung hatte nie mehr als 50 Millionen für den Erhalt vorgesehen. Entsprechend wenig kam in der Region an. Von der grün-roten Sanierungsoffensive seit 2011 haben im Kreis unter anderem die Landesstraßen L 633 (Helmhof-Untergimpern), L 550 (Kreisgrenze-OD Weiler), L 590 (Schwanheim-Eberbach), L 595 (Schönbrunn-Allemühl) profitiert, wo jeweils umfangreiche Fahrbahndeckenerneuerungen vorgenommen wurden. GVFG-Mittel erhielten die Stadt Eberbach ( Fahrradabstellanlage am Bahnhof, Ausbau der Odenwaldstraße mit Verbreiterung der Bahnbrücke sowie Änderung der Eisenbahnüberführung Neckarhälde), die Stadt Sinsheim (Neubau des Fußgängerstegs am Bahnhof, Südliche Randstraße mit neuer AS Sinsheim-Mitte an die A6), die Stadt Neckargemünd (Fahrradabstellanlage S-Bahn-Haltepunkt „Altstadt“) sowie Meckesheim (Geh- und Radwegunterführung am Bahnhof).
„Grün-Rot hat die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt – so sieht Vorfahrt für Sanierung aus“, freut sich Funk.
Quelle: Thomas Funk
