MdL Thomas Funk (SPD)
(zg) Namhafte Referenten waren auf Einladung SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Funk ins Neckargemünder Martin-Luther-Haus gekommen, um über die aktuelle Terrorgefahr in Deutschland zu diskutieren. Vor dem Hintergrund der Anschläge von Paris und Istanbul war das Thema erschreckend aktuell.
Vertreter aus Politik- und Rechtswissenschaft, Nachrichtendienst und Verfassungsschutz erklärten, die Anschläge in Paris und Istanbul sowie die Terrorwarnungen in Hannover und München hätten gezeigt, dass die Bedrohung durch Terror nicht vor Landesgrenzen Halt macht. Auch wenn derzeit konkrete Anhaltspunkte für Anschläge fehlten, sei die
Eine Gefährdungslage sei gegeben, denn auch die Bundesrepublik sei seit Längerem im Fokus von Terroristen. Dass es dennoch bislang nicht zu Anschlägen gekommen sei, schrieben Thomas Funk ebenso wie seine Bundestagskollegen Lars Castellucci und Uli Grötsch nicht zuletzt auch der guten Aufklärungsarbeit zu.
„Wir brauchen keine strengeren Gesetze, sondern mehr Sach- und Personalmittel, um geltendes Recht umzusetzen“, war sich Innenpolitiker Grötsch mit der Referentenrunde einig.
Auch in Baden-Württemberg sehe man das so und habe deshalb im vergangenen Jahr durch zwei eigene Anti-Terror-Pakete das Personal der Sicherheitsbehörden aufgestockt und in Präventionsmaßnahmen investiert, erklärte Thomas Funk.
Klaus Maier @ Goetz Schleser
Auch die anschließende Diskussion mit dem Publikum drehte sich verstärkt um das Thema Prävention. „Wir sehen uns als Feuerwehr: Am besten ist es, wenn wir gar nicht eingreifen müssen“, waren sich auch die
Vertreter der Sicherheitsorgane einig. Die Wege dahin sind dabei vielfältig wie die Diskussion zeigte. Dabei ging es ebenso um Aussteigerprogramme für Islamisten wie um Integration als Maßnahme gegen Radikalisierung.
Prävention ist und bleibt die beste Strategie gegen Terror“ resümierte Thomas Funk am Ende der Veranstaltung.
Quelle: Thomas Funk
