Ein umfassendes Modernisierungsprogramm für Baden-Württemberg nimmt Gestalt an: Aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität stellt der Bund insgesamt 13,15 Milliarden Euro für das Land und seine Städte und Gemeinden zur Verfügung. SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktionen hatten das Paket im Herbst beschlossen. Nun erklärt SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci, welche Mittel konkret im Wahlkreis Sinsheim ankommen.
„Endlich wird sichtbar, wie die Sonder-Milliarden des Bundes in die kommunale Infrastruktur fließen. 8,7 Milliarden Euro – also rund zwei Drittel der Bundesmittel für Baden-Württemberg – sollen an die Kommunen weitergereicht werden. Damit erhalten Städte und Gemeinden Planungssicherheit und können die Mittel gezielt einsetzen“, so Castellucci.
Für den Wahlkreis Sinsheim bedeutet dies, dass über 85 Millionen Euro für Investitionen in kommunale Infrastruktur bereitstehen. Zusätzlich erhalten die Landkreise – häufig Betreiber von Schulen oder Krankenhäusern – weitere Mittel: Für den Rhein-Neckar-Kreis sind dies über 106 Millionen Euro.
Das Sondervermögen eröffnet zahlreiche Fördermöglichkeiten: Von Verkehrsinfrastruktur über Schulen, Kitas und Sportstätten bis hin zu Wohnungsbau, Energieprojekten und Gesundheitsversorgung. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten wirkt das Programm zugleich als Konjunkturimpuls. Lokale Unternehmen und Handwerksbetriebe profitieren von zusätzlichen Aufträgen, die die regionale Wirtschaft stärken“, betont Castellucci.
„Wir wollen, dass die Menschen vor Ort sehen: Hier bewegt sich etwas. Gerade bei den Kommunen türmt sich ein riesiger Investitionsstau auf, der sich im Alltag bemerkbar macht. Das Sondervermögen ermöglicht es nun, Projekte in großem Stil umzusetzen. Besonders erfreulich: Ein erheblicher Anteil ist gezielt für die Kommunen vorgesehen“, so Castellucci weiter.
SPD-Landtagsabgeordneter Jan-Peter Röderer ergänzt: „Gut, dass der Bund hier in die Presche springt. Diese Mittel sind eine enorme Unterstützung für unsere Kommunen und zeigen, dass sozialdemokratische Politik konkrete Verbesserungen vor Ort bewirkt.“
Foto: Fionn Große
