Jan-Peter Röderer: „Ich hoffe auf ein positives Ergebnis des Bad Rappenauer Bürgerbegehrens. Die Reaktivierung der Bahnverbindung ist eine einmalige Chance für die Region.“
Anfrage im Landtag gestellt
Im Rahmen seines anhaltenden Einsatzes für die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn hat der SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Peter Röderer während der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause des Landtags eine weitere Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt.
Seine direkt an die Staatssekretärin im Verkehrsministerium Elke Zimmer gerichtete Frage lautete, was das Land zu tun gedenkt, um die Reaktivierung dieser überregional bedeutenden Strecke inklusive Lückenschluss zwischen Babstadt und Obergimpern doch noch zu ermöglichen und ob es in Betracht zieht, generell in Fällen, in denen an Verkehrsprojekten beteiligte Gebietskörperschaften ihre Zustimmung verweigern, selbst das Planungsrecht in die Hand zu nehmen.
Die Kosten des erforderlichen Lückenschlusses im Falle einer Reaktivierung wären nicht unerheblich, der Gemeindeanteil läge voraussichtlich bei knapp 3 Millionen Euro. Sicher einer der Hauptgründe, weshalb der Gemeinderat von Bad Rappenau zunächst seine Zustimmung versagt hatte, während beide beteiligten Landkreise und die Gemeinde Neckarbischofsheim, die direkt beteiligt ist, die Kostenübernahme zugesagt haben.
Jan-Peter Röderer: „Der Reaktivierung der Krebsbachtalbahn steht nur noch die Zusage der Kostenübernahme der Gemeinde Bad Rappenau entgegen. Ich kann verstehen, dass das eine oder andere Mitglied des Gemeinderats bei solchen Summen zurückhaltend ist. Allerdings ist der Kosten-Nutzen-Faktor der Strecke hervorragend und entsprechende Fördertöpfe von Bund und Land sind aktuell prall gefüllt. Im Interesse aller sollte daher das Land auch darüber hinaus alles versuchen, um die Bürgerinnen und Bürger von den Vorteilen des Vorhabens zu überzeugen und somit die Verbindung doch noch reaktivieren zu können. Gelingt dies nicht, sollte die Landesregierung auch in Erwägung ziehen, in solchen Fällen das Planungsrecht generell selbst auszuüben, wie es bei Straßen mit überregionaler Bedeutung ebenfalls möglich ist. Die Erreichung ihrer selbstgesteckten Ziele scheint mir sonst unmöglich.“ Vor dem Hintergrund der ständigen Beteuerungen von Verkehrsminister Hermann, Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern zu wollen, sei die Reaktivierung dieser Bahnverbindung ein Gebot der Stunde und eine einmalige Chance für die Region, so der Abgeordnete.
Das jetzt in Bad Rappenau angelaufene Bürgerbegehren zugunsten der Reaktivierung der Krebsbachtalbahn bezeichnete der Abgeordnete als große Chance, das Vorhaben doch noch zu verwirklichen.
In ihrer Antwort betonte die Staatssekretärin zwar, dass es der Landesregierung ein wichtiges Anliegen sei, Reaktivierungen von Bahnstrecken im Land voranzubringen, sie jedoch nicht in die kommunale Planungshoheit eingreifen wolle und in diesem Fall auch gar nicht könne. Eine von umliegenden Gemeinden befürchtete Verschlechterung des ÖPNV-Angebots nach einer möglichen Inbetriebnahme der Krebsbachtalbahn verneinte sie mit dem Hinweis, dass derlei Bedenken alle fachlich entkräftet worden seien. Auch eine Verschlechterung der Anbindung umliegender Schulstandorte sei nicht zu erwarten.
Jan-Peter Röderer: „Die Menschen der ganzen Region um Neckarbischofsheim und Bad Rappenau würden von der Krebsbachtalbahn immens profitieren. Ich hoffe sehr, dass es gelingt, diese historische Bahnverbindung doch noch zu reaktivieren.“
Landtagsbüro Jan-Peter Röderer MdL
