CDU Rhein-Neckar gratuliert zur Wahl zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichtes
Letzte Kreisvorstandssitzung unter Harbarths Leitung
(zg) Hinter dem Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Stephan Harbarth liegen aufregende und Weichen stellende Tage:
Am vergangenen Donnerstag wurde der 46-jährige Volljurist im Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt, tags darauf wählte ihn der Bundesrat einstimmig zum neuen Vizepräsidenten des höchsten deutschen Gerichtes. Aller Voraussicht nach wird Harbarth im Jahr 2020 dann das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts übernehmen.
Seine Wahl zum Bundesverfassungsrichter hat zur Folge, dass der aus Schriesheim stammende dreifache Familienvater, der in Mühlhausen beheimatet ist, sowohl seinen Beruf als Rechtsanwalt als auch alle seine politischen Ämter nicht mehr ausüben darf.
Am Sonntag (25.11.2018) fand in Mühlhausen eine außerordentliche Kreisvorstandssitzung der CDU Rhein-Neckar statt, das letzte Mal unter der Leitung von Harbarth, der seit dem Jahr 2011 als Kreisvorsitzender die Rhein-Neckar-Christdemokraten führt. Weit kam Harbarth allerdings in der Tagesordnung nicht, denn der stellvertretende Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Karl Klein bat direkt nach Eröffnung der Sitzung um das Wort, um Harbarth im Namen aller CDU-Mitglieder und der CDU-Kreisvorstandschaft herzlich zu seiner Wahl und seinem neuen verantwortungsvollen Amt zu gratulieren.
„Wir haben die Daumen gedrückt, dass das alles klar geht, wir haben die Wahlen im Bundestag und im Bundesrat verfolgt und fühlten uns dann auch alle ein klein wenig als Bundesverfassungsrichter“, lachte Klein unter dem Beifall der Anwesenden.
Klein erinnerte an Harbarths letzte Wahl zum Kreisvorsitzenden: „Du wurdest im Juli 2017 mit einem Ergebnis von 99,6 Prozent in diesem Amt bestätigt, ein Traumergebnis. Das zeigt, wie viel Respekt und
Anerkennung Deine politische Arbeit genießt.“ Klein, der die CDU Rhein-Neckar zunächst als kommissarischer Kreisvorsitzender führen wird, kündigte an, dass die Kreis-CDU eine öffentliche Verabschiedung für Harbarth plane.
Nach seinen Dankesworten gab es für den scheidenden CDU-Chef Harbarth von den CDU-Kreisvorstandsmitgliedern, unter ihnen auch der stellvertretende Kreisvorsitzende und Bürgermeister Marcus Zeitler sowie die Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Julia Philippi und Claudia Martin, langanhaltende Standings Ovations.
Sichtlich gerührt bedankte sich Harbarth für die Glückwünsche. Als Bundesverfassungsrichter tätig zu sein, sei eigentlich nicht auf seinem Plan gestanden: „Ich wollte eigentlich sowohl meine politische als auch
meine anwaltschaftliche Arbeit fortsetzen. Doch jetzt habe ich mich auf ein ganz neues Vorhaben eingelassen.“
„Gemeinsam haben wir als CDU für die Menschen im Rhein-Neckar-Kreis viel erreicht, dies liegt auch daran, dass wir über ein sehr hohes Maß an Homogenität verfügen. Ich bedanke mich bei allen für die hervorragende Zusammenarbeit über all die Jahre, dies gilt insbesondere auch für meine Abgeordnetenkollegen. Auch danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die mir bei den zurückliegenden Bundestagswahlen stets ihr Vertrauen geschenkt haben.“
Am Freitag, 30. November 2018 wird Harbarth aus den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde zum Richter des Bundesverfassungsgerichts erhalten, kurz zuvor wird er alle politischen Ämter niederlegen, seine Zulassung als Rechtsanwalt endet ebenfalls an diesem Tag.
Quelle: Matthias Busse
