Beim grünen Mitgliederentscheid bestimmen erstmals bundesweit alle 60.000 Mitglieder, welche Projekte in einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpackt werden sollen. Damit geht Bündnis90/Die Grünen den Weg weiter, den sie mit der Urwahl eingeschlagen haben. MdL Charlotte Schneidewind-Hartnagel: „Basisdemokratisch und transparent – wir Grünen entscheiden gemeinsam.“
Bild (th): MdL Charlotte Schneidewind-Hartnagel beim Einwurf des Wahlbriefes vor dem Eberbacher Postamt
Die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Sinsheim und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen im Stuttgarter Landtag, Charlotte Schneidewind-Hartnagel, gab heute per Briefwahl Ihre Stimmen für die Agenda der Grünen bei einer Regierungsbeteiligung im Bund ab. Im Wahljahr 2013 machen die Grünen mit dem Mitgliederentscheid am 8. und 9. Juni eine neue und besondere Form der Beteiligung möglich. Von Flensburg bis Konstanz, von Görlitz bis Aachen ist jedes Grünen-Mitglied herzlich eingeladen mitzumachen und mitzubestimmen.
Auf dem Parteitag Ende April entschieden die Delegierten im Rahmen der Programmdebatte, welche Projekte beim Mitgliederentscheid zur Wahl stehen. Die Mitglieder sind aufgerufen sich intensiv mit den Projekten auseinander zu setzten und online oder bei Mitgliederversammlungen zu diskutieren.
Der Höhepunkt des Mitgliederentscheids sind die Mitgliederversammlungen und die Abstimmung in den Kreisverbänden am 8. und 9. Juni. An diesem Wochenende besteht nochmals die Möglichkeit, intensiv über die Projekte zu diskutieren und für bestimmte Projekte zu werben. Dazu werden alle grünen Kreisverbände in ganz Deutschland Wahlversammlungen veranstalten, bei denen direkt vor Ort abgestimmt wird. In Berlin wird es außerdem eine zentrale Veranstaltung mit dem Spitzenduo Kathrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin geben, die via Livestream auch in den Kreisverbänden mitverfolgt werden kann. Die rund 50 festgelegten Schlüsselprojekte werden entlang der Wahlkampfschwerpunkte (Energiewende, Gerechtigkeit, moderne Gesellschaft) in thematische Cluster eingeteilt. Jedes Mitglied, das bis zum 5. Mai 2013 eingetreten ist, hat für jedes der drei Cluster drei Stimmen und außerdem eine „Joker-Stimme“, die frei für das jeweilige „Herzensprojekt“ vergeben werden kann. Am Ende stehen dann die neun wichtigsten Projekte für eine grüne Regierungsbeteiligung fest.
Charlotte Schneidewind-Hartnagel: „Von meinen neun Stimmen habe ich jeweils drei auf jeden der thematischen Cluster verteilt. Bei „Energiewende und Ökologie“ waren dies die Vorschläge: 100 % erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand, Klimafreundlich mobil – Verbrauchsobergrenzen einführen und Elektromobilität fördern Wissen, was drin ist – VerbraucherInneninformation verbessern.
Bei „Gerechtigkeit“: Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen, Altersarmut bekämpfen – Garantierente auf den Weg bringen, Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – ein Entgeltgleichheitsgesetz erlassen.
Bei „Moderne Gesellschaft“: Das Betreuungsgeld abschaffen – gute KiTaplätze besser ausbauen, mit Transparenz Korruption bekämpfen – Informationsfreiheitsgesetz ausbauen, Die Hälfte der Macht den Frauen – eine verbindliche Quote einführen.
Die Jokerstimme, die jedes Mitglied einer Herzenssache geben kann, habe ich als Frauenpolitische Sprecherin natürlich noch einmal für das Projekt „Die Hälfte der Macht den Frauen “ gegeben. Für geschlechtergerechte Teilhabe von Frauen in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft setze ich mich seit langem ein.“
Der Mitgliederentscheid im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar wird am Sonntag, den 9. Juni 2013 von 15 – 17 Uhr im Menzerpark in Leimen stattfinden.
Alle Infos zum Mitgliederentscheid gibt es hier: http://www.gruene.de/partei/hier-bist-du-entscheidend.html
Quelle: Bündnis 90 / Die Grünen
