Breitbandförderung des Landes
(zg) Der Rhein-Neckar-Kreis kommt künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhält der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar rund 683.502 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Freitag (24.5.) in Stuttgart bekannt.
„Ich freue mich, dass der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von 683.502 Euro erhält. Dieses Mal profitieren hiervon Angelbachtal, Sinsheim und Malsch. Von Angelbachtal bis Sinsheim Waldangelloch und Sinsheim Weiler werden Kabelschutzrohre zur Errichtung eines Backbone-Netzes neu- und mitverlegt und mit 661.002 Euro gefördert. Die Förderung in Malsch beträgt 22.500 Euro für den Aufbau eines Backbone-Netzes als Lückenschluss auf der Gemarkung der Gemeinde. Durch die Zusammenarbeit von Zweckverband, dem alle 54 Städte und Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis angehören, und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger*innen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte der Grünen-Abgeordnete Hermino Katzenstein.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung, so Abgeordneter Katzenstein. Insgesamt wurden 8,1 Millionen Euro für den Breitbandausbau von 36 Projekten verteilt.
Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 war für mehr als 83 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch Mitte 2016. In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
Quelle: Steffi Schaumann
