Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
am Montag letzter Woche wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.“ So ist er überschrieben. Das ist einerseits genau das, was wir heute brauchen. Andererseits bestätigen die ersten Tage, dass die Umsetzung schwierig werden wird. Wie will man den Zusammenhalt in unserem Land stärken mit spalterischen Debatten, wie sie unser neuer Innenminister gerade losgetreten hat? Etwa fünf Prozent der Bevölkerung sind Muslime, ob gläubig oder nicht. Etwa die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie gehören zu uns, wie will dann ihr Glaube nicht zu uns gehören? Die Debatte ist schlicht unnötig. Wir haben Religionsfreiheit. Und für das Zusammenleben kommt es darauf an, sich an gemeinsame Spielregeln zu halten und „gemeinsam die Zukunft zu gewinnen“, wie Johannes Rau es formuliert hat.
Die SPD ist eine Volkspartei und auch bei uns gibt es unterschiedliche Äußerungen rund um die Themen Migration, Asyl, Integration. Wir haben das bislang nicht ausdiskutiert. Deshalb wirken wir oft nicht klar in unseren Aussagen. Das müssen wir besser hinbekommen. Dafür habe ich einige Gedanken zu Papier gebracht (s. Anhang). Sie sind zunächst nach innen gerichtet, nicht nach außen. Es geht um eine grundsätzliche Verständigung. Auf dieser Basis erst lassen sich dann Pläne schmieden.
Diese Woche bin ich in das B.A.U.M.-Kuratorium Wissenschaft berufen worden. B.A.U.M. steht für „Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management“ und ist das europaweit größte Unternehmensnetzwerk für Nachhaltiges Wirtschaften. Ohne eine Zusammenarbeit von Wirtschaft, Politik und der breiten Bevölkerung wird es keine nachhaltige Entwicklung geben. Deshalb freue ich mich über die Berufung und auf die neue Aufgabe. Außerdem werde ich die SPD-Bundestagsfraktion zukünftig im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ vertreten. Das passt gut, denn ich war in der vergangenen Wahlperiode unser Sprecher für Demokratie und in Wiesloch versuche ich gerade mit einigen Mitstreiterinnen und Mistreitern ein Bündnis für Demokratie ins Leben zu rufen.
Ihr/Euer
Lars Castellucci
PS: Sehr herzlich lade ich Sie und Euch ein zur Diskussionsveranstaltung „Nachhaltiges Wirtschaften“. Über das Thema diskutiere ich mit meinem Kollegen Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Christine Müller, Nachhaltigkeitsmanagerin bei SAP, am Montag, den 5. März, um 19 Uhr im Sickinger Hof (Kapellenweg 12) in Walldorf.
Termine:
- Samstag, 24. März, 11 Uhr: Deutsche Faustball-Meisterschaft, Sporthalle, Humboldtstraße 15, 74915 Waibstadt.
- Montag, 26. März, 19:30 Uhr: „Oberzent – Das Tor zur Metropolregion Rhein-Neckar“, Alte Turnhalle in Beerfelden, Hirschhorner Str. 40, Oberzent.
- Donnerstag, 29. März, 10:30 Uhr: Osterkörbchen-Verteilaktion in der Sinsheimer Fußgängerzone.
- Donnerstag, 29. März, 19 Uhr: Lobbacher Gespräche „Demokratie in der Bewährungsprobe“ mit Kevin Kühnert und Albrecht von Lucke, Manfred-Sauer-Stiftung, Neurott 20, Lobbach.
- Mittwoch, 11. April, 18:30 Uhr: Pizza & Politik, Note, Schustergasse 4, Wiesloch.
- Donnerstag, 12. April, 19 Uhr: „Mission Menschlichkeit – Über das Mittelmeer nach Europa“, Aula der Pestalozzi-Schule, Hasenbergstr. 16, Gerlingen.
- Samstag, 14. April, 16:30 Uhr: „Wie weiter nach Dublin? Zukunft der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik“ auf dem Juso-Verbandswochenende, Jugendherberge Ravensburg, Veitsburgstr. 1, Ravensburg.
