Einladung zur Sitzung des Gemeinderat

Am Dienstag, dem 21.10.2014, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16 eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1 . Bekanntgaben und Anfragen
2 . Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
3 . Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4 . Beitritt der Stadt Sinsheim in den Zweckverband „High-Speed-Netz Rhein-Neckar“ mit Sitz in Sinsheim
5 . Bebauungsplan „Oberer Renngrund“ in Sinsheim-Reihen – 1. Änderung hier: Abwägung der in der erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 . Bebauungsplan „Ob der Ziegelhütte II“, Sinsheim-Reihen – 1. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss
7 . Bebauungsplan „Zur Mauer III“ in Sinsheim-Reihen, hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses / räumlicher Geltungsbereich, Ände-rung des Flächennutzungsplanes und Beantragung eines Zielabweichungsver-fahrens
8 . Beschluss einer Veränderungssperre nach § 14 ff BauGB für den Bebauungs-planbereich „Steinsfurt Ortsmitte“, hier: Satzungsbeschluss
9 . Besetzung des Gutachterausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemein-schaft
10 . Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2014 – Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtrags-haushaltsplan für das Jahr 2014 –
11 . Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2015 – Einbringung des Haushaltsentwurfs
12 . Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2015 – Einbringung des Verwaltungsentwurfs –
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez. Jörg Albrecht, Oberbürgermeister