(zg) Das Flüchtlingsdrama nimmt kein Ende. Hunger, Armut und Krieg sind die häufigsten Gründe, warum ganze Familien ihre Heimat verlassen müssen, damit sie überleben können.
VON DEUTSCHLAND SOLL NIE WIEDER KRIEG AUSGEHEN! – das war die wichtigste Lehre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg vor 70 Jahren. Doch Jahr für Jahr weiten sich die Kriegsschauplätze aus, an denen Deutschland, die EU und die NATO direkt oder indirekt beteiligt sind.
Nach Ansicht des Landtagskandidaten im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel, stürzt eine unheilvolle Allianz aus NATO-Staaten und arabischen Despoten immer mehr Staaten der arabischen Welt durch Kriege und Interventionen in ein mörderisches Chaos und treibt Millionen Menschen in die Flucht.
Nach Irak, Libyen, Syrien und dem Libanon sei nun auch der Jemen Angriffen von außen ausgesetzt. Gleichzeitig habe das NATO-Land Türkei wieder den Krieg gegen die Kurden in ihrem Land begonnen und sei dabei, ihn auf angrenzende syrische Gebiete auszuweiten. “Durch das Vorhaben, mit Unterstützung der USA und islamistischer Milizen eine 100 Kilometer breite „Schutzzone“ zu erobern und zu besetzen, wird auch der Krieg in und gegen Syrien weiter eskaliert.”, meint Wenzel.
DIE LINKE. Baden-Württemberg lädt zu Aktionen am Antikriegstag (1.9.) ein
„Jeden Tag fliehen weltweit Menschen vor dem Tod aus Waffen, die u.a. in Baden-Württemberg produziert werden“, sagt Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN in Baden-Württemberg, anlässlich des Antikriegstags am 1. September.
Dirk Spöri weiter: „Ebenso wie die deutsche Außenpolitik tragen auch deutsche Waffen erheblich zu kriegerischen Konflikten in der Welt bei. Statt dessen benötigen wir eine humane Flüchtlingspolitik, die das Ziel verfolgt, die Fluchtursache Krieg zu beheben. Das heißt ganz klar: Schluss mit deutschen Kriegseinsätzen und Schluss mit deutschen Waffenexporten!”
Gökay Akbulut, Landtagsspitzenkandidatin der LINKEN aus Mannheim: „Es ist eine Schande, dass unter SPD-Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel die Waffenexporte aus der Bundesrepublik weiter zunehmen, statt dass sie zurückgefahren oder gar gestoppt werden. Und es ist schockierend, wie skrupellos die Waffenschmiede Heckler & Koch mit dem Tod aus Baden-Württemberg Profit macht.
Die Doppelmoral der Grünen, die selbst Parteispenden von Rüstungskonzernen wie Südwestmetall annehmen, ist unerträglich. Am Antikriegstag, dem Jahrestag des Beginns des zweiten Weltkriegs, laden wir die Bürger im ganzen Land zu öffentlichen Aktionen und Kundgebungen ein: für ein Ende der rigorosen Abschiebepolitik der Landesregierung, für Lebensperspektiven von Flüchtlingen im Südwesten und für ein Ende von Waffenexporten – für echte Friedenspolitik also.“
Di, 1.9.2015 – Heidelberg – 15.00 Uhr
Gedenktag am Bismarckplatz Heidelberg,mit Tobias Pflüger, stellv. Parteivorsitzender DIE LINKE
Veranstalter: DGB
Quelle: Christian Anschütz
