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Berliner Zeilen

4. Februar 2020 | Das Neueste, SPD

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankbar für das, was er in der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag gesagt hat:

„Ich wünschte, ich könnte (…) heute mit Überzeugung sagen: Wir Deutsche haben verstanden. Doch wie kann ich das sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten, wenn das Gift des Nationalismus wieder in Debatten einsickert – auch bei uns?! (…) Meine Sorge ist, dass wir die Vergangenheit inzwischen besser verstehen als die Gegenwart. Wir dachten, der alte Ungeist würde mit der Zeit vergehen. Aber nein: Die bösen Geister der Vergangenheit zeigen sich heute in neuem Gewand. (…) Ich fürchte, darauf waren wir nicht vorbereitet – aber genau daran prüft uns unsere Zeit! Und diese Prüfung müssen wir bestehen. Das sind wir der Verantwortung vor der Geschichte, den Opfern und auch den Überlebenden schuldig!“

Ebenfalls jährte sich in dieser Woche die Aufdeckung der Missbrauchsfälle am katholischen Berliner Gymnasium Canisius-Kolleg. Es gibt mir zu denken, dass sich viele der Opfer so geäußert haben, dass sie mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung seitens der Politik erwarten. Im Focus habe ich aufgeschrieben, was ich insbesondere von der katholischen Kirche erwarte: https://www.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-lars-castellucci-missbrauchsskandal-katholische-kirche-muss-endlich-konsequenzen-ziehen_id_11601951.html Das Thema betrifft jedoch die ganze Gesellschaft. Darüber habe ich mit dem Deutschlandfunk gesprochen: https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2020/01/28/zu_wenig_aufklaerungsdruck_interview_lars_castellucci_dlf_20200128_1219_f5ec22c5.mp3

Auf den griechischen Inseln besteht dringender humanitärer Handlungsbedarf. Hilfsgüter haben die Inseln erreicht. Umsiedlungen zur Entlastung Griechenlands und Evakuierungen bei Notfällen sind das Gebot der Stunde. Dafür muss es eine europäische Lösung geben, habe ich am Mittwoch im Bundestag betont: https://dbtg.tv/fvid/7424550

Außerdem habe ich gestern zum Thema Staatsbürgerschaft gesprochen: https://dbtg.tv/fvid/7424672 Staatsbürgerschaft bedeutet Rechte und Pflichten für beide, den Staat und den Bürger/die Bürgerin. Auf dieser Basis freuen wir uns über viele, die sich zu unserem Land bekennen wollen, es dürfen gerne noch mehr sein.

Im Koalitionsvertrag haben wir uns zum Ziel gesetzt, ein flächendeckendes Gigabit-Netz zu schaffen. Ich freue mich, dass auch dem Zweckverband High-Speed-Netz-Rhein-Neckar gut 1,5 Millionen Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes zur Verfügung gestellt werden.

Herzliche Grüße

Ihr/Euer Lars Castellucci

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