Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich habe Frau Kramp-Karrenbauer nie für besonders geeignet gehalten. Dass sie selbst die Notbremse zieht, halte ich für respektabel. Zum Beispiel im Vergleich zu Verhaltensweisen und Verlautbarungen der Herren Lindner oder Kubicki, die ich nicht für respektabel halte. Allerdings haben wir als SPD selbst unsere Hausaufgaben zu machen und müssen zeigen, dass wir aus den Personalquerelen der Vergangenheit gelernt haben.
Bedenklich finde ich, was hinter den vergangenen Rücktritten liegt: vorrangig das Unvermögen, Spannungen, Interessenskonflikte und Meinungsunterschiede zu überbrücken, zu lösen oder auszuhalten. Das genau ist aber die Aufgabe von Volksparteien. Sie übernehmen sie stellvertretend und im Dienst für das Land, in dem genau dieses Brückenbauen auch immer schwieriger wird. Wenn das Führungspersonal dann von allen Seiten in die Zange genommen wird und bestimmte Medien sich auch noch daran weiden, kann niemand auf Dauer Bestleistungen erbringen. So ein Rücktritt erinnert hoffentlich auch immer ein Stück weit an die gemeinsame Verantwortung der Demokraten.
Juden sollen ihre Kippa nicht offen tragen, heißt es, ein Regierungspräsident wird ermordet, Kollegen von mir bedroht. Um uns herum, im Netz und real verrohen die Sitten. Was mit der Abwertung von Menschen beginnt, nimmt der nächste als Motiv für die tätliche Gewalt. Das bereitet mir Sorgen. Da müssen wir gemeinsam dagegenhalten, ja, das müssen wir. Und vielmehr braucht es ein klares Dafür. Für Anstand, für Respekt gegenüber allen Menschen, für Demokratie und Zusammenhalt.
In diesen Tagen ist viel vom demokratischen Grundkonsens in unserem Land die Rede. Gibt es den denn, wer trägt ihn, wer versteht genau was darunter? Mein Eindruck nach zahllosen Gesprächen ist, dass vieles, was wir vielleicht für selbstverständlich halten, keineswegs selbstverständlich ist. Was in Thüringen passiert ist, hat zu einem politischen Beben in der Politik geführt, aber im Land? Da treffe ich auch auf Achselzucken, was denn so schlimm sein soll. Oder: Warum denn nicht? Wir sagen „Nie wieder Faschismus“, doch was das bedeutet, ist vielen bei weitem nicht so klar, wie wir vielleicht hoffen. Dass sich Höcke bei seiner Rhetorik bei Goebbels bedient, dass Gauland die Demokratie lächerlich macht, wenn er eine Wahl von Ramelow in Aussicht stellt, damit er diese nicht annehmen könne. Dass es genau darum geht, das System lächerlich zu machen, um es zu überwinden. Dass es brandgefährlich ist, heute schon, und wir das gestoppt bekommen müssen. An diesem „Konsens“ müssen wir zunächst arbeiten, bevor wir ihn beschwören können. Unter anderem dazu habe ich in meiner Heimatstadt ein Bündnis für Demokratie und Toleranz e.V. mitgegründet. Hier kann man Mitglied werden: https://www.demokratie-wiesloch.de/
Um Zusammenhalt ging es auch in meiner letzten Rede im Deutschen Bundestag anlässlich der Vorlage des Integrationsberichts der Bundesregierung. Sie kann hier angesehen werden: https://dbtg.tv/fvid/7427820
Aktuell bin ich auf Lesbos, um mich über die Situation in den Flüchtlingslagern zu informieren. Letzte Woche habe ich die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, auf einer Reise nach Nigeria begleitet. Meine Schlussfolgerungen daraus sind hier nachzulesen: https://www.migazin.de/2020/02/17/win-migration-fuer-partnerschaft-deutschland/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=MiGLETTER
Herzliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
Termine:
- Donnerstag, 20. Februar, 16:20 Uhr: Kranzniederlegung am Grab von Friedrich Ebert, Bergfriedhof, Steigerweg 20, Heidelberg.
- Donnerstag, 20. Februar, 17:00 Uhr: Besuch der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte, Pfaffengasse 18, Heidelberg.
