Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung NBH

Am Dienstag, den 14. Februar 2017,19.30 Uhr, findet im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses, Hauptstraße 27in Neckarbischofsheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.

TAGESORDNUNG:

1. Zustimmung zu der Sitzungsniederschrift vom 24. Januar 2017
2. Bebauungsplan „Unter dem Linsenkuchen“
3. a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. I BauGB zur Erstellung des Bebauungsplans
4. b) Billigung des Planentwurfs
5. c) Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. I BauGB und Trägeranhörung gemäß § 4 Abs. I BauGB
6. Änderung des Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bitzwiesen“
7. a) Billigung des Planentwurfs mit seinen örtlichen Bauvorschriften
8. b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. II BauGB und Trägeranhörung

gemäß § 4 Abs. II BauGB

4. Sanierung Untere Mühlbachgasse

hier: Vorstellung der Abrechnung

5. Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten und die Erhebung von Gebühren

(Kindergartenordnung und Kindergartengebührensatzung)

hier: Neufestsetzung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2016/2017

6. Verkaufsoffene Sonntage in Neckarbischofsheim
7. a) Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Altstadtfestes
8. b) Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich der Kirchweih
9. Überlassung eines Raumes an die Initiative für die Stadtbücherei Neckarbischofsheim e.V. (ISbN)
10. ÖPNV: Durchbindung der Buslinien 681/782 nach Bad Rappenau

hier: Verlängerung der Durchbindung auf die Laufzeit des Linienbündels Sinsheim Nord

9. Bekanntgaben der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24. Januar 2017
10. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt vom 07. Februar 2017
11. Bekanntgaben
12. Anfragen des Gemeinderats
13. Fünfzehn Minuten Fragen und Antworten

Neckarbischofsheim, den 06. Februar 2017

Tanja Grether

Bürgermeisterin