zur RNZ-Berichterstattung vom 14.5. 2014 zur „Unechten Teilortswahl“.
Nach fast 16-jähriger Gemeinderatstätigkeit sehe ich mich, nach der RNZ-Berichterstattung über die „Unechte Teilortswahl“ v. 14.5.14, erstmals als Stadtrat genötigt, einen Leserbrief zu schreiben. Dies wollte ich stets vermeiden, doch die unfaire Berichterstattung aus der Sinsheimer Lokalredaktion gegen meine Person und die SPD-Fraktion hat nun kurz vor der Kommunalwahl einen neuen Höhepunkt erreicht. Das Hauptanliegen unseres Antrages war und ist, dass wir bei den Gemeinderatswahlen ein einfacheres Wahlverfahren möchten.
Der Anteil der ungültigen und Fehlstimmen ist in den letzten drei Kommunalwahlen kontinuierlich, bis auf ca. 25,2 % angewachsen. Dies habe ich sehr ausführlich in Wort und bildlicher Grafik versucht in der Infoveranstaltung zu vermitteln. Nichts von all dem wurde jedoch erwähnt. Dagegen wurde reißerisch Stellung gegen meine Positionen bezogen. Dies stärkt mich nachdrücklich in meiner Meinung, dass die RNZ nicht nur über die Kommunalpolitik berichtet, sondern selber versucht Stimmung und Politik zu machen. Blickt man im letzten Jahr auf die Berichterstattung der Gemeinderat- und Ausschusssitzungen zurück, wurden SPD-Wortmeldungen in den Artikeln, oft nicht erwähnt, weggelassen oder vergessen. Die lokale Monopolstellung der RNZ zeigt, dass wir dieser Tatsache chancenlos gegenüber stehen.
Über 60% der Gemeinden in Baden-Württemberg haben sich inzwischen vom komplizierten Wahlsystem der „Unechten Teilortswahl“ wieder verabschiedet. Warum funktioniert es bei anderen Kommunen und warum soll dies nicht auch in Sinsheim funktionieren? Mit der Änderung des Wahlverfahrens wollen wir gleichzeitig die Ortschaftsgremien stärken (… mehr dazu auf www.spd-sinsheim.de), dies haben wir in unserem Antrag von Anfang an ganz deutlich gemacht, daran können auch die Behauptungen, Unterstellungen und Vorwürfe von Herrn Keller nichts ändern. Er weiß auch jetzt schon, bevor die Bürger abgestimmt haben, dass bei einem evtl. neuen Wahlverfahren im Jahre 2019, nicht mehr alle Ortsteile im Gemeinderat vertreten sind.
Mein Appell an die Pressevertreter in meiner Haushaltrede in Hasselbach (… auch in diesem Artikel, wurde die SPD-Fraktion nicht zitiert!) auf eine faire und positivere Berichterstattung über die Gemeinderatsarbeit zu achten, wurde leider zum wiederholten Male nicht beachtet. Ich habe keine Probleme im demokratischen Wettstreit mit Kritik umzugehen, doch die Sinsheimer RNZ sollte sich auch mal selber hinterfragen, ob bei Ihr alles richtig läuft?
Michael Czink,
SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat
