(zg) Unser Mann im Bundestag
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
was erklärt den Aufstieg der Populisten? Auf eine interessante Studie dazu hat mich meine ehemalige Kollegin Agnes Dittmar hingewiesen: Ronald Inglehart und Pippa Norris untersuchen in „Trump, Brexit, and the Rise of Populism“ (https://research.hks.harvard.edu/publications/getFile.aspx?Id=1401), ob ökonomische oder kulturelle Gründe ausschlaggebend sind. Sie sagen, der Aufstieg populistischer Parteien sei vor allem als eine Reaktion auf einen gesellschaftlichen Wandel zu verstehen, der als zu schnell und bedrohlich empfunden wird. Wertewandel provoziert also immer auch eine Gegenbewegung. Auf die Reformation folgt die Gegenreformation. Auf die Revolution die Restauration. Ob es den Menschen dabei wirtschaftlich gut oder schlecht geht, spielt auch eine Rolle, aber keinesfalls alleine. Für uns Sozialdemokraten bedeutet das, dass wir nicht nur mit Sozialpolitik auf den Aufstieg der Populisten antworten dürfen. Wir müssen gleichzeitig eine Wertedebatte führen. Und wenn Wolfgang Merkel Recht hat, dann muss sie kämpferisch aber auf Augenhöhe geführt werden (http://www.ipg-journal.de/regionen/nordamerika/artikel/detail/trump-und-die-demokratie-1694/).
Ich erinnere in diesem Zusammenhang eine Erfahrung, die knapp zwanzig Jahre zurückliegt. Damals habe ich an der amerikanischen Westküste studiert und dort ein offenes, tolerantes Amerika kennengelernt. Homosexuelle konnten bald heiraten. Zehn Jahre später gab es dann aber ein Referendum, in dem dieses Recht wieder kassiert wurde. Ausgerechnet oder eben vielleicht gerade hier wurde deutlich: Es gibt nie nur eine Richtung, in die sich Geschichte entwickeln kann. Und manchmal, wenn man schon weit gekommen ist, wurde vielleicht der Bogen überspannt und im nächsten Augenblick wird man zurückgeworfen. Und dann darf man nicht aufgeben. Man muss wieder von Neuem beginnen und werben für die eigenen Werte.
In Kalifornien haben am Ende Parlament und Gerichte entschieden, dass es bei der der Ehe für alle bleibt, weil alles andere gegen den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung sprechen würde. In dieser Woche denke ich an meine Freunde in San Francisco. Am Dienstag wurdet Ihr zurückgeworfen. Aber ich sage: Steht wieder auf. Das Ende der Geschichte ist noch nicht geschrieben. Wie es ein befreundeter Musikwissenschaftler formuliert hat: Freiheit, die man einmal geschmeckt hat, lässt einen nicht wieder los. Jetzt haben wir erst einmal Trump, aber es kommt auch die Zeit danach.
Apropos Werte: ist uns die Familie wichtig? Ja, klar, steht auch in unserer Verfassung. Dann gilt das aus meiner Sicht auch für Geflüchtete. Vor zwei Wochen saß ein sechzehnjähriger Junge aus Syrien in meinem Büro. Wie lange er noch auf sein Verfahren warten muss und ob die Eltern nachkommen können, will er wissen. Sie sitzen in einer Stadt fest, die vom IS kontrolliert wird. Die Mörderbande bedroht alle Familien, aus denen Mitglieder geflohen sind. Ein Bruder ist im Bombenhagel gestorben. Der Junge möchte lieber wieder zurück, als noch länger zu warten. Von diesem Jungen habe ich in meiner Rede im Plenum in dieser Woche erzählt: http://dbtg.tv/fvid/7029831.
Herzliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
PS: Ich freue mich sehr darüber, dass ich bei der kommenden Bundestagswahl wieder als SPD-Kandidat im Wahlkreis Rhein-Neckar antreten darf: http://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-Bundestagswahl-2017-Rueckenwind-fuer-SPD-Kandidat-Castellucci-_arid,232206.html
PPS: Am Tag nach der Wahl Donald Trumps sind bereits über 250 Menschen in die SPD eingetreten. Wer ist der oder die Nächste? https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/
Termine:
- Donnerstag, 17. November, 15 Uhr: Überbetriebliches Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, Gewerkschaftshaus, Hans-Böckler-Str. 3, Mannheim.
- Donnerstag, 17. November, 19:30 Uhr: „Kein Weltfrieden ohne Religionsfrieden – Religiöse Riten und Feiertage“, Carl-Ullmann-Haus, Kreisental 22, Epfenbach.
- Montag, 21. November, 19:00 Uhr: Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar mit Leni Breymaier, Aegidiushalle, Pestalozzistr. 5-7, Leimen-St. Ilgen.
