Änderung des Regionalplans Rhein-Neckar
(zg) „Jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, also unter anderem Gemeinden, Städte, Behörden und Verbände gefragt“, zeigt sich der Leitende Direktor Christoph Trinemeier erfreut, dass das Beteiligungsverfahren für die Änderung des Einheitlichen Regionalplans in den Bereichen Wohnen und Gewerbe nun beginnt. „Zwischen dem 20. April und dem 15. Juni 2021 können Anregungen bzw. Stellungnahmen dabei auch ganz einfach online abgegeben werden“, verweist der Chefplaner zudem auf die neue digitale Beteiligungsplattform.
Seit 2014 ist der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar nun schon rechtsverbindlich. Er steuert die gesamträumliche Entwicklung der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) mit Hilfe von planerischen Grundsätzen und verbindlichen Zielaussagen, die im Textteil und in Karten festgelegt sind. Um den sich wandelnden Anforderungen an einen attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum weiter gerecht werden zu können, sollen nun die Planvorgaben zu Wohnbauflächen und gewerblichen Bauflächen aktualisiert und modernisiert werden. Grundlegende Vorgabe ist dabei das Leitziel einer nachhaltigen, d.h. ökologisch tragfähigen, sozial gerechten und ökonomisch effizienten Regionalentwicklung.
Um die breite Öffentlichkeit über die geplanten Änderungen in den Planunterlagen zu informieren und eine möglichst niederschwellige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen, hat der Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) nun erstmals eine digitale Plattform zur Online-Beteiligung eingerichtet. Über die Online-Plattform können der Textteil des Regionalplans, die Raumnutzungskarte sowie der Umweltbericht heruntergeladen oder direkt im Browser aufgerufen werden. Alle Bürger:innen, die sich zur Regionalplanänderung äußern möchten, können ihre Stellungnahme direkt online verfassen und diese in wenigen Schritten an den VRRN übermitteln.
Im Zuge der Verwaltungsdigitalisierung wird dabei verstärkt auf elektronische Möglichkeiten gesetzt, die einerseits dazu dienen sollen, Planungsverfahren für breite Teile der Bevölkerung transparent und nachvollziehbar zu machen. Zum anderen bietet eine Online-Beteiligungsplattform das Potenzial für eine verkürzte Verfahrensdauer durch eine schnellere Erfassung, Bearbeitung und Auswertung von Stellungnahmen.
Selbstverständlich besteht aber nach wie vor die Möglichkeit auch per Brief oder E-Mail eine Stellungnahme an den Verband Region Rhein-Neckar abzugeben.
Die Online-Beteiligung läuft parallel zur öffentlichen Auslegung in den Stadt- und Kreisverwaltungen und ist von heute, 20. April 2021 bis 15. Juni 2021 unter www.beteiligung-regionalplan.de/vrrn freigeschaltet.
Quelle: Boris Schmitt
