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Podiumsdiskussion : „Europas Friedensversprechen-bedroht durch neuen Nationalismus? „

8. Mai 2017 | Das Neueste, Photo Gallery, SPD

(zg) Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Rhein-Neckar und der Stadtverband Sinsheim hatten im Grünen Baum in Sinsheim-Rohrbach zur Podiumsdiskussion eingeladen.

Podiumsteilnehmer waren MdEP Peter Simon, Stella Kirgiane-Efremidou, Ulay Özer von der CHP Baden-Württemberg. 

Nach einem kurzen Grußwort des Stadtverbandsvorsitzenden Harald Blum und der Übergabe des Parteibuches an Neumitglied K. Gund im voll besuchten Saal übernahm  Stella Kirgiane-Efremidou die Moderation. Sie führte in das Thema ein und wollte von den Diskutanten wissen, wie wir es in „Europa schaffen können, die Demokratie wieder zu stärken, die Populisten zu entlarven, sowie das Miteinander zu fördern.“

Ulay Özer von der CHP ( Schwesterpartei der SPD) ging zunächst auf die Türkei ein und sagte, dass das Referendum „keine normale Wahl“ gewesen sei ,  da man von einem „Stimmenklau von 2,5 Millionen ausgeht“. Die hohe Wahlkommission habe entgegen des Gesetzes Stimmen gelten lassen, die als ungültig anzusehen seien, weshalb auch die CHP juristisch dagegen vorgegangen sei.

Ulay Özer betonte, dass er eine starke Beteiligung Europas und Deutschlands für Erdogan sehe. „Im Jahre 2004 wurde Erdogan als Europäer des Jahres ausgezeichnet“. Dabei habe Erdogan von Anfang an immer wieder erklärt, dass für ihn die Demokratie nur Mittel zum Zweck sei. Auf die Gefahren, die durch Erdogan ausgehen, habe die türkische Schwesterpartei der SPD die CHP immer wieder hingewiesen, doch diese hätte kaum Gehör gefunden, dies sei auch heute noch so. So seien vor dem Referendum bevorzugt AKP-Anhänger zu Podiumsdiskussionen eingeladen worden; auch die Presse würdige die Arbeit der CHP nur beiläufig.  Die mediale Negativkampagne gegen Erdogan habe diesen zu mehr Stimmen verholfen.

Für das Miteinander und für das Demokratieverständnis könne er nur auf die Wichtigkeit der Bildung verweisen. Hinsichtlich  der friedlichen Mitarbeit in Europa zitierte er den Staatsgründer der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk : „Frieden im Lande, Frieden in  der Welt“ und ergänzte , „Frieden im Nahen Osten und der Türkei, Frieden in Europa.“

Peter Simon führte aus, dass „der neue Nationalismus innerhalb der Mitgliedstaaten gegenläufig zum Rom-Vertrag“ sei. Man erkenne eine Rückbesinnung  zur eigenen Nation.“ Einige neue Länder seien „raus aus dem Warschauer Pakt und rein  in die EU; diese wollen eine wirtschaftliche Union aber keine politische Union.“ Diese Länder hätten auch wie Erdogan die Landbevölkerung an sich gezogen mit ihren nationalistischen Parolen, die keinen multikulturellen Austausch wollen. „Um ein gemeinsames Miteinander zu erreichen, müssen wir uns zukünftig überlegen, wie wir die EU aufbauen und strukturieren müssen, damit Europa überhaupt funktioniert. Solche Diskussionen müssen geführt werden, auch den Brexit sehe ich als Chance für eine solche Diskussion“ so Simon. Er betonte, mit Schulz und hoffentlich Macron in Frankreich bestehe die Chance, diese Probleme in Europa zu lösen.

Viele der Anwesenden beteiligten sich an der Diskussion. Wenn wir in Solidarität in Europa leben,  dann stärken wir die Demokratie und schwächen die Nationalisten,“so das Fazit des Abends.

Anzeige SwopperQuelle: Harald Blum

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