Regelmäßiger Informationsaustausch zwischen Stadtverwaltung und Gemeinderat
(zg) In Zeiten der Corona-Pandemie bestimmen aktuell zahlreiche Einschränkungen das Leben der Bürgerinnen und Bürger. Öffentliche Einrichtungen und Behörden sind davon nicht ausgenommen. So ist aktuell auch das Rathaus der Stadtverwaltung Sinsheim mit seinen Dienststellen für den Publikumsverkehr geschlossen. Eine Erreichbarkeit der Ämter und Mitarbeiter, insbesondere für dringende und notwendige Angelegenheiten ist jedoch selbstverständlich gewährleistet.
Wichtig ist für die Stadtverwaltung in dieser Situation die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen. Da deren turnusmäßige Sitzungen aktuell nicht stattfinden, wurden alternative Lösungen in Einklang mit den rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung gesucht. So findet aktuell im 14-tägigen Rhythmus eine Sitzung der Verwaltungsspitze mit dem „Ältestenrat“ statt. Dabei handelt es sich um ein Gremium, welches neben dem Oberbürgermeister und seinen drei ehrenamtlichen Stellvertretern aus den Vorsitzenden der fünf Gemeinderatsfraktionen besteht. In den Sitzungen des Ältestenrates informiert die Verwaltung nicht nur über aktuelle Entwicklungen und Themen des internen Krisenstabs, sondern stimmt auch das grundsätzliche Vorgehen hinsichtlich den anstehenden, wichtigen Entscheidungen ab. Rechtlich gibt es dabei je nach Einzelfall nämlich unterschiedliche Möglichkeiten für die Entscheidungswege auf kommunaler Ebene, die vom Eilentscheidungsrecht des Oberbürgermeisters über schriftliche oder elektronische Verfahren im Gemeinderat bis hin zu möglichen Sitzungen mit einer etwas reduzierten Personenzahl und den erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen reichen.
„Die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat als Hauptorgan der Gemeinde und den Fraktionsvorsitzenden ist für uns immer, aber insbesondere auch in Krisen-Zeiten von großer Bedeutung. Dabei ist das Verhältnis zwischen Stadtverwaltung und den Ratsmitgliedern durchweg von großem gegenseitigem Vertrauen geprägt“, berichtet Oberbürgermeister Jörg Albrecht, dem transparente und nachvollziehbare Entscheidungen zum Wohle der Stadt in diesem Zusammenhang sehr wichtig sind.
Quelle: Stadt Sinsheim
