„Zuschüsse von Bund und Land müssen genutzt werden, um Lücken zu schließen“

CDU-Kreistagsfraktion unterstützt Ausbau des Radwegenetzes im Rhein-Neckar-Kreis

(zg) Bei der Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion am 19. Juni wurde Maik Brandt, Bürgermeister von Meckesheim, zum neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Fraktionssprecher im Verwaltungs- und Finanzausschuss gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Frank Werner an, der bereits in der vergangenen Fraktionssitzung zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war.

Darüber hinaus wurde die Fortschreibung des Startnetzes und der Ausbau des Zielnetzes des Radverkehrs vorberaten. Die CDU-Fraktion zeigte sich erfreut, dass bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft die von der Fraktion eingebrachten Ausbauwünsche beschlossen wurden, ebenso wie weitere Verbesserungen am Radwegenetz. Diese Entscheidung, die noch endgültig vom Kreistag zu beschließen ist, ist ein wichtiger nächster Schritt auf dem Weg zum Neubau wichtiger Radwegeverbinden, so z.B. ein Radweg auf der Brühl Kollerinsel, für den sich der Brühler Kreisrat Michael Till zusammen mit der CDU-Fraktion seit Jahren einsetzt oder die Verbindung Meckesheim-Eschelbronn, für die Kreisrat Maik Brandt zusammen mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte schon lange kämpft. Auch die Strecke von Schriesheim über Wilhelmsfeld nach Altneudorf, die Verbindung von Langenzell über Spechbach weiter nach Epfenbach seien genannt. Neben der Entscheidung zu Start- und Zielnetz macht sich der Rhein-Neckar-Kreis auch daran, die Verbindung Sinsheim-Steinsfurt nach Sinsheim-Adersbach zu realisieren.

Mit der Aufnahme von Verbindungen in das Zielnetz kann dann der Bedarf eines Radweges gegenüber dem Regierungspräsidium nachgewiesen werden, um entsprechende Zuschüsse des Bundes und Landes zu erhalten. Originär für die Umsetzung zuständig ist die Ebene, die auch für die jeweils parallel verlaufende Straße zuständig ist. Das heißt bei einer Bundesstraße übernimmt der Bund sämtliche Kosten für einen begleitenden Radweg, das Land plant und baut. Bei Landesstraßen ist das Land für Planung, Bau und Kosten verantwortlich, bei kommunalen Straßen ist die kommunale Seite für Planung und Bau verantwortlich, kann aber bis zu 90% der Kosten über Zuschüsse von Bundes- und Landesmitteln erhalten.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Werner zeigte sich erfreut, dass jetzt in großen Schritten an der Schließung von Lücken im Radwegenetz gerade außerhalb der großen Städte gearbeitet werde. Ebenso erfreut über die Fortschritte war der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), der sich in den letzten Jahren an vielen Stellen in Hintergrundgesprächen etwa für die Verbindung Meckesheim-Eschelbronn und weiter nach Epfenbach, von Langenzell/Lobenfeld über Spechbach nach Epfenbach für die Verbindung von der Rheinebene nach Wilhelmsfeld bzw. Altneudorf, für die Schließung der Lücke Bammental nach Neckargemünd, im Raum Eberbach und an anderen Stellen eingesetzt hatte. Schütte konnte u.a. entscheidend dazu beitragen, dass die Mittel für den Radwegebau im laufenden Landeshaushalt gegenüber dem Regierungsentwurf verdoppelt wurden und dass in den Regierungspräsidien zusätzliche Stellen (befristet) geschaffen wurden, um die Zuschussmittel des Bundes tatsächlich abrufen zu können.

Nur wenn sich die verschiedenen politischen Ebenen eng abstimmen, immer wieder vertrauensvolle Gespräche zum Beispiel mit dem Regierungspräsidium führen und gemeinsam an einem Strang ziehen, kann politisch erfolgreich gearbeitet werden und somit in diesem Fall tatsächlich Radverbindungen realisiert werden, waren sich Werner und Schütte einig.

Quelle: Michae

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Veröffentlicht am 24. Juni 2021, 13:00
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