Vor-Ort-Termin: Stadtkämmerer Ulrich Landwehr (Leiter des Dezernates für Finanzen, Bürgerservice und Steuerung), Dr. Stephan Harbarth MdB, Oberbürgermeister Jörg Albrecht und Tobias Schutz (Dezernatsleiter / Amt für Gebäudemanagement).
MdB Harbarth: „Am Ball bleiben hat sich gelohnt“
(zg) Am gestrigen Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abschließend über die im Rahmen des Bundesprogramms “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auf Antrag geförderten Projekte entschieden. Sinsheim darf sich freuen: Exakt 3,0 Mio. Euro werden seitens des Bundes in die Große Kreisstadt fließen und dem barrierefreien Umbau und der energetischen Generalsanierung der Stadthalle zugute kommen.
„Am Ball bleiben hat sich gelohnt“, freute sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU), der bereits seit Ende 2015 den Förderantrag der Stadt Sinsheim unterstützte und engen Kontakt zu Oberbürgermeister Jörg Albrecht hält. Auf sein damaliges Schreiben an das für dieses Programm zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, hatte Harbarth seitens des Ministeriums folgende Antwort erhalten: „Das neue Förderprogramm ist auf ein sehr hohes Interesse gestoßen. Städte und Gemeinden haben für ca. 1.000 Projekte eine Förderung beantragt. Für das Programm stehen Bundesmittel in Höhe von 100 Mio. Euro zur Verfügung, das beantragte Fördervolumen ist um das rund 20fache überzeichnet.“
Ergebnis: Nach fachlicher Prüfung und Bewertung durch das mit der Programmumsetzung beauftragte Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) kam Sinsheim zunächst nicht zum Zuge, der Ablehnungsbescheid kam Anfang März 2016.
“Da die Mittel bereits im Jahr 2016 komplett abgeflossen waren, haben wir uns als Koalitionsfraktionen dazu entschieden, im Bundeshaushalt 2017 die Mittel für das Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Jugend, Sport und Kultur um 100 Millionen Euro aufzustocken. Aufgrund der hohen Überzeichnung dieses Förderprogramms wurden die bereits gestellten Anträge, die bisher keine Förderzusage bekommen haben, nochmals geprüft. Und jetzt ist Sinsheim mit dabei. Das ist eine tolle Nachricht und zudem gut angelegtes Geld für die Sinsheimer Bürgerinnen und Bürger und unsere Region“, so Harbarth. (Text/Foto: Busse)
